Die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 9. Juni, rücken immer näher. Für die Stadt Neuwied ein guter Anlass um über die wichtigsten Termine sowie Verfahren zu informieren. So hat das Wahlbüro der Stadtverwaltung kürzlich die Vertreter der verschiedenen Parteien über die Rahmenbedingungen in Kenntnis gesetzt. Wahlvorschläge für den Neuwieder Stadtrat sowie für die Ortsbeiräte in den Stadtteilen und die Ortsvorsteher müssen bis spätestens Montag, 22. April, um 18 Uhr bei Oberbürgermeister Jan Einig als Gemeindewahlleiter eingereicht werden.
Aufstellung der Werbetafeln
Um ihre Kandidaten und Ziele bekannt zu machen, dürfen die verschiedenen Parteien ab Freitag, 26. April, beginnen zu plakatieren und großformatige Werbetafeln aufzustellen. Diese müssen spätestens bis zum Samstag nach der Wahl wieder entfernt werden.
Für die Wahlen am 9. Juni wird die Stadt Neuwied in 33 Urnen- und 28 Briefwahlbezirke aufgeteilt. Dabei ist der seit Jahren steigende Anteil der Briefwähler – die seit 2008 auch keine Begründung für ihren Antrag mehr benötigen – berücksichtigt. Jeder Ortsbezirk hat mindestens einen Briefwahlbezirk, sodass auch hier eine stadtteilbezogene Wahlergebnisanalyse möglich sein wird.
Wahlschein für Briefwahl nötig
Die Wahlbenachrichtigungen werden bis zu 3. Mai zugestellt. Wer die Briefwahl nutzen möchte, benötigt einen Wahlschein, der schriftlich, online oder auch persönlich im Briefwahlbüro der Stadtverwaltung (Volkshochschule Neuwied/Amalie-Raiffeisen-Saal, Heddesdorfer Straße 33 bis 35) beantragt werden kann. Das Briefwahlbüro ist vom 6. Mai bis 7. Juni geöffnet: montags und dienstags von 7.30 bis 17 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12.30 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 18 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr.
Für die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahlen werden knapp 900 ehrenamtliche Wahlhelfer benötigt. Wer Interesse hat, findet das Anmeldeformular im Internet unter www.neuwied.de/wahlhelfer
Für die Aufstellung von Wahlvorschlägen stehen im Internet unter www.kommunalwahl-rlp.de/oeffentlicher-bereich/parteien-waehlergruppen Formulare und Vordrucke, Infobroschüren, ein Terminkalender sowie ein Leitfaden zum Aufstellungsverfahren zur Verfügung.