Haushaltsplan gegen die Stimmen von FWG und Linken beschlossen - Grüne und EKF stellen auch Kunstrasen in Heimbach-Weis infrage: Etatdebatte: Steht die Umgestaltung des Neuwieder Marktplatzes auf der Kippe?
Haushaltsplan gegen die Stimmen von FWG und Linken beschlossen - Grüne und EKF stellen auch Kunstrasen in Heimbach-Weis infrage
Etatdebatte: Steht die Umgestaltung des Neuwieder Marktplatzes auf der Kippe?
Für die Umgestaltung des Marktplatzes stehen 319.000 Euro im Etat. Ob es für die Maßnahme, die insgesamt rund 1 million Euro kosten soll, jedoch in der bislang bekannten Variante dann auch eine endgültige politische Mehrheit gibt, darf nach der Haushaltsdebatte bezweifelt werden. Ulf Steffenfauseweh
Neuwied. Der Neuwieder Stadtrat hat den von Oberbürgermeister Jan Einig (CDU) eingebrachten Haushaltsplan für das laufende Jahr mit breiter Mehrheit abgesegnet. Lediglich FWG und Linke lehnten den Etat mit seinem geplanten Defizit von 8,9 Millionen Euro ab. Die Sprecher Karl-Josef Heinrichs (FWG) und Tobias Härtling (Linke) machten dafür aber keine hausgemachten Neuwieder Gründe aus, sondern zeigten sich vielmehr frustriert über die finanzielle Ausstattung der Stadt durch Land und Bund beziehungsweise die Verteilung der Gelder.
Lesezeit 2 Minuten
Dass das kalkulierte Defizit gegenüber dem Vorjahresplan um 1 Million Euro gesunken ist, löste auch bei anderen Fraktionen keinen großen Jubel aus. „Nur Luft und Puffer“ seien abgebaut, fasste es Regine Wilke (Grüne) unwidersprochen zusammen. Auch Karl-Josef Heinrichs sprach in seiner mittlerweile 20.
