Oberbürgermeister Jan Einig betonte die Wichtigkeit des Projekts in seiner Ankündigung: „Die heutige Entscheidung markiert einen bedeutenden Meilenstein für die Stadt Neuwied“ und „das Entwicklungskonzept, das uns heute vorliegt ist das Ergebnis intensiver Arbeit. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu diesem Projekt, das unsere Stadtentwicklung maßgeblich prägen wird“, sagte er.
Breite Zustimmung der Fraktionen
Und während der Reden der verschiedenen Fraktionen gab es in diesem Falle durchgehend Zustimmung. Sven Lefkowitz für die SPD ebenso wie Martin Hahn (CDU) für das regierende „Bündnis für Neuwied“ lobten das Vorhaben und sagten Unterstützung zu.
Konkret ging es aktuell um einen Aufstellungsbeschluss für den ersten Bebauungsplan. Das Gesamtprojekt ist nämlich in mehrere Abschnitte unterteilt worden, von denen nun der erste angegangen werden soll. Am Ende steht nach aktueller Planung ein modernes Wohnquartier mit etwa 1700 Wohneinheiten – 400 davon sind Teil des ersten Bauabschnitts. Die Pläne beinhalten eine nachhaltige und vielfältige Bebauung. Es sollen unterschiedliche Wohnformen angeboten werden, und auch bezahlbarer Wohnraum soll entstehen. Durch die Mitte des Geländes soll eine „Grüne Meile“ verlaufen, die das Areal dann direkt mit der Neuwieder Innenstadt verbinden würde. Auch Parkanlagen und naturnahe Flächen sollen diesen neuen Stadtteil attraktiv machen.
Ein Aufstellungsbeschluss bedeutet allerdings noch nicht, dass nun schon die Arbeiten beginnen werden. Nach intensiver Vorarbeit ist dies aber ein eindeutiges Signal, dass der Stadtrat die Umsetzung wünscht.
Einig: Keine Zweifel mehr an Umsetzung
Wie lange es dauert, bis auf den Beschluss auch ein Plan folgt, lässt sich schwer einschätzen. „Wir haben ja vorab schon mit vielen Beteiligten gesprochen, so dass wir nun nicht mehr mit allzu großen Hürden rechnen. Was die einzelnen Gutachten ergeben, lässt sich aber natürlich nicht im Voraus sagen. Bei optimalem Verlauf könnte der Bebauungsplan theoretisch schon in einem Jahr so weit sein – realistisch müssen wir aber mit einem deutlich längeren Zeitrahmen rechnen. Ich habe aber keine Zweifel mehr an der Umsetzung des Projektes“, sagt Oberbürgermeister Jan Einig im Gespräch mit unserer Zeitung.
In den kommenden Monaten will die Stadt Neuwied gemeinsam mit dem Projektpartner ASAS die Bürger kontinuierlich über die Fortschritte informieren. Auch ASAS-Chef Safa Bayor Yavuz ist zufrieden: „Wir freuen uns, dass unser Antrag nach intensiver und zielgerichteter Planung in enger Zusammenarbeit mit der Kommune in der gestrigen Stadtratssitzung einstimmig von allen Parteien zur weiteren Bearbeitung genehmigt wurde. Dies ist ein wichtiger Schritt für die weitere Entwicklung der Stadt Neuwied“, sagt er der RZ am Freitag.
Mehr Anregungen statt Kritik von der Opposition
Ein Projekt dieser Größenordnung ist mit viel Aufwand verbunden. Regine Wilke von den Grünen würdigte das in der Sitzung: „Ich möchte mich für die fachliche und menschliche Kompetenz der Bauabteilung bedanken, die mit ihrem langen Atem dazu beigetragen hat, dass dieses Projekt heute so gelobt werden konnte“, sagte sie.
Auch in den Reden der Oppositionsparteien „Ich Tu’s“ und „Wählergruppe Entscheid“ waren eher Anregungen als Kritik zu hören – so wünschte sich Patrick Simmer („Ich Tu's“) etwa eine direkte Bahnanbindung des neuen Wohngebietes.
Die eigentliche Abstimmung war dann eher eine Formsache – ohne Gegenstimmen wurde der Aufstellungsbeschluss angenommen. Neuwied kommt dem größten Wohnbauprojekt im nördlichen Rheinland-Pfalz mit einem Quartier mit 1700 Wohneinheiten in exponierter Lage nun also mit großen Schritten näher.
Was ist ein Aufstellungsbeschluss?
Mit dem Aufstellungsbeschluss wird das Verfahren für einen Bebauungsplan für ein festgesetztes Areal in Gang gesetzt. Anhand von Planentwürfen wird festgestellt, welche öffentlichen Belange durch den Bebauungsplan betroffen sein könnten. In Folge findet unter anderem eine umfassende Umweltprüfung statt – und es werden verschiedene Gutachten angestoßen. Unter anderem Baugrundgutachten, Bodengutachten, Artenschutzgutachten, Hochwassergutachten und unter Umständen auch Verkehrs- und Lärmschutzgutachten. All das hat Einfluss auf die Umsetzung. rcl