„Wir wollen die Schutzwassergebühr erhöhen, ähnlich wie in anderen Verbandsgemeinden“, erklärte Alfred Steimers, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ulmen in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Ein Preistreiber sei der Strom. „Wir rechnen mit einer Verdopplung der Kosten von 200.000 auf 400.000 Euro im Jahr“, sagte Steimers. Auch die Chemie habe sich verteuert, einige Firmen würden erst gar keine Angebote mehr abgeben, so der VG-Chef. Es habe sich einfach alles extrem verteuert.
Jüngst sei auch die Rücklage des Abwasserwerks deutlich geschrumpft. Im Jahr 2020 habe man einen Verlust von 450.000 Euro eingefahren. „Wir müssen da etwas tun“, betonte Steimers gegenüber den Ratsmitgliedern. Dabei erwähnte der VG-Chef auch die Kosten für einige Neubaugebiete, die derzeit erschlossen werden. Das Ziel sei es, dass in Zukunft die Standorte und Pumpwerke in der Verbandsgemeinde Ulmen mit eigens erzeugtem Strom versorgt würden.
Wir rechnen mit einer Verdopplung der Kosten von 200 000 auf 400 000 Euro im Jahr.
Alfred Steimers, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ulmen
Dies müsse bis spätestens 2035 der Fall sein, dann soll Rheinland-Pfalz klimaneutral sein – dazu zählen auch die Verbräuche der Abwasserwerke. Laut Alfred Steimers sind entsprechende Planungen bereits angelaufen. Es sei aber auch möglich, einen bilanziellen Ausgleich zu schaffen. So könnte der produzierte Strom einer Solaranlage auf einem öffentlichen Gebäude auch dem Abwasserwerk zugerechnet werden, machte Steimers im Gespräch mit der RZ deutlich.
Stimmen aus den Fraktionen
Roswitha Lescher, Fraktionsvorsitzende der CDU um VG-Rat, stimmte der Forderung von Alfred Steimers zu. „Leider wird alles teurer. Es wäre schön, wenn wir die Bürger verschonen könnten. Wir wollen hoffen, dass das auskömmlich ist“, sagte Lescher. Wenig Verständnis für die Gebührenerhöhung zeigte hingegen die SPD. „Wir können dem nicht zustimmen. Die Gebührenzahler sind bereits stark belastet durch die gestiegenen Strom- und Gaspreise“, argumentierte Frank Steimers.
Es sei nicht angemessen, wenn die höheren Gebühren nun zu einem sechsstelligen Überschuss des Abwasserwerkes führen würden. Man solle nur das Defizit ausgleichen, forderte das Ratsmitglied. Lothar Friedrich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD ergänzte, es sei unangemessen, die Gebühren „auf Vorrat“ zu erhöhen. Bürgermeister Alfred Steimers erwiderte, dass die Verluste aus der Vergangenheit ausgeglichen werden müssten.
Erhöhung der Gebühr auf 3,66 Euro pro Kubikmeter Abwasser
In der Beschlussfassung der Ratssitzung wurde hervorgehoben, dass laut einer Nachkalkulation der Mittelrheinischen Treuhand im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 eine Erhöhung der Gebühr auf 3,66 Euro pro Kubikmeter Abwasser nötig sei. Der Verlust aus dem Jahr 2020 müsse zudem innerhalb von fünf Jahren ausgeglichen werden. Die Verbandsgemeinde Ulmen verzichtet bei der nun festgesetzten Erhöhung auf die bilanzielle Verzinsung des Eigenkapitals. Trotzdem rechnet man in den kommenden Jahren mit hohen Investitionskosten im Abwasserwerk.
Die Verbandsgemeinde Ulmen liegt nun mit ihren Abwassergebühren höher als andere Werke im Kreis Cochem-Zell. Laut jeweiliger Satzung liegt die Gebühr pro 1000 Liter Abwasser in der Verbandsgemeinde Kaisersesch bei 3,04 Euro, in der VG Cochem bei 2,70 Euro. In der VG Zell wird eine „Benutzungsgebühr für das Schmutzwasser je Kubikmeter“ von 2,11 Euro ausgewiesen (Wirtschaftsplan 2020).
Auch wiederkehrende Beiträge werden erhöht
Im Jahr 2013 wurde der wiederkehrende Beitrag für die Vorhaltung der Niederschlagswasseranlagen auf 0,32 Euro pro Quadratmeter Fläche festgesetzt. Der Betrag war laut einer Nachkalkulation im Rahmen des Jahresabschlusses 2021 kostendeckend. Doch auch bei diesen Abgaben wurde eine Vorkalkulation für das kommende Jahr durchgeführt.
Demnach muss der Beitrag auf 0,38 Euro pro Quadratmeter erhöht werden. Der Verbandsgemeinderat Ulmen hat diese Erhöhung, bei 5 Neinstimmen, ebenfalls beschlossen. ker