„Das Defizit ist noch hoch, aber im Vergleich zum Vorjahr konnten wir den Fehlbetrag immerhin um fast eine Million Euro senken“, meinte VG-Bürgermeister Wolfgang Lambertz im Rat. Der hohe Jahresfehlbetrag 2020 lag vor allem an den sehr hohen Zuführungen zu den Personalrückstellungen. In diesem Jahr konnten diese Zuführungen wieder auf ein normales Niveau gesenkt werden, was zu einer Haushaltsverbesserung von immerhin 680.000 Euro führte.
Ein weiterer wesentlicher Grund für die gegenüber dem Vorjahr besseren Zahlen liegt in der VG-Umlage. Obwohl im Etat eine Umlagesenkung um 0,6 Punkte auf 38,5 Prozent vorgesehen ist, steigen die Einnahmen aufgrund der gestiegenen Steuerkraft der Gemeinden um mehr als eine Million Euro gegenüber 2020. „Das entlastet natürlich unsere Finanzlage“, so Bürgermeister Lambertz.
4,6 Millionen Euro sind im Haushalt für Investitionen vorgesehen. Große Posten sind dabei die Generalsanierung der Grundschule in Cochem mit 1,6 Millionen Euro, der Brandschutz mit 920.000 Euro, die energetische Sanierung des Rathaus-Altbaus in Cochem mit 500.000 Euro, die Sanierung der Schulsporthalle in Ellenz-Poltersdorf mit 300.000 Euro, der Ausbau der Breitbandversorgung mit 270.000 Euro, die Sanierung der Grund- und Realschule plus in Treis-Karden mit 100.000 Euro und das Spiel- und Spaßbad Treis-Karden mit 170.000 Euro. Zur Finanzierung dieser Vorhaben müssen Kredite aufgenommen werden. Abzüglich von Tilgungen, die 2021 auch getätigt werden, ergibt sich für dieses Jahr eine Netto-Neuverschuldung von etwas mehr als drei Millionen Euro. „Das macht auch schon manchmal etwas Sorgen, aber derzeit haben wir eine sehr niedrige Zinslast, die Kredite auch möglich und sinnvoll macht“, erläutert der Cochemer Verwaltungschef.
„Das ist ein Haushalt, den man nicht so einfach durchwinken sollte“, betonte allerdings SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Bleck. Natürlich seien viele Ausgaben vorgeschrieben, der Spielraum der Verbandsgemeinde daher gering, auch sehe er das Zahlenwerk als solide an. „Dennoch gibt es Bereiche, zu denen wir uns Gedanken machen müssen“, unterstrich Bleck und nahm den Stellenplan in den Blick. „Es gibt eine leichte Personalreduzierung, aber wir wissen auch, dass aufgrund der Altersstruktur und auch einer Fluktuation bei den Mitarbeitenden hier Bewegung ist. Was ich vermisse, ist ein Personalentwicklungskonzept für die nächsten fünf oder besser noch zehn Jahre“, so der SPD-Politiker. Er forderte die Verwaltung auf, bis zur übernächsten Sitzung hier dem Rat eine Vorlage zu machen. Auch die FWG/FDP-Fraktion unterstützte die SPD in dieser Forderung. „Ich kann das, was Hans Bleck hier gesagt hat, nur aufgreifen. Das wäre wichtig“, so deren Fraktionssprecher Hubert Blümmert. Und er lenkte seinen Blick auf die Fusion mit Treis-Karden. „Diese Fusion sollte gerade auch in Bezug auf das Personal Synergieeffekte mit sich bringen. Aber davon ist eigentlich nichts so zu spüren“, meinte er.
Eine Online-Ratssitzung während der Pandemie sei eigentlich nicht der richtige Ort für eine Generaldebatte, gab CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Linden zu bedenken. „Dieser Etat ist geprägt von der Zeit, in der wir sind. Und da gibt es auch viele Ausnahmesituationen“, meinte er. Die Verwaltung mache eine gute Arbeit, und das Zahlenwerk sei ein Plan. „Wir wissen derzeit nicht, wie alles weitergeht, wann die Geschäfte wieder öffnen, der Tourismus wieder anläuft“, erläuterte er und betonte: „Unser Tafelsilber ist weitgehend verkauft, wir können froh sein, dass die Umlagegrundlagen noch gut sind, wir tätigen maßvoll Investitionen und leisten eine solide Arbeit.“ Und Bürgermeister Wolfgang Lambertz sagte SPD und FWG/FDP zu, im nächsten Ältestenrat auch über die Möglichkeit eines Personalentwicklungskonzeptes zu reden.