Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker
Dies erklärte Innenminister Roger Lewentz in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Nils Wiechmann, Jutta Blatzheim-Roegler und Dietmar Johnen*. Derzeit sei die Unfallursache noch unbekannt, es lägen noch keine näheren Details zum Unfallhergang vor. Allerdings ist Lewentz sicher, dass die Bundeswehr den Vorfall umfassend aufklären werde.
Ein spezieller Rahmen-Alarm- und -Einsatzplan Flugunfall des Landes wird nach Auskunft des Innenministers derzeit nicht für erforderlich gehalten. Die drei Grünen-Abgeordneten hatten die Landesregierung gefragt, wie die Katastrophenpläne für Szenarien eines Tornado-Absturzes in bewohnten Gebieten oder auf Autobahnen aussähen. Auch für den Fall, dass ein Flugzeug scharfe Munition an Bord habe.
Das Innenministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass die Gemeinden und Landkreise ihre Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz als Pflichtaufgaben der Selbstverwaltung erfüllen. Sie seien daher auch für die Aufstellung und Fortschreibung von Alarm- und Einsatzplänen im Hinblick auf die verschiedenen Gefahrenlagen verantwortlich. Das Land unterstütze sie dabei mittels Rahmenplänen. Allerdings habe der Arbeitskreis Feuerwehr in seiner Sitzung am 4. September 2013 beschlossen, dass ein solch spezieller Rahmenplan „Flugunfall“ nicht für erforderlich gehalten wird, betonte Lewentz. Es bestehe kein flächendeckendes Erfordernis, sondern dies gebe es nur punktuell in der Umgebung von Flugplätzen. Betroffenen Kommunen wurde nach Angaben des Innenministers empfohlen, bei Bedarf den Alarm- und Einsatzplan der Kreisverwaltung Birkenfeld in Bezug auf Flugplätze für die eigenen Planungen zu nutzen. Im Übrigen würden die „Allgemeinen Alarm- und Einsatzpläne“ der Kommunen in Verbindung mit speziellen Plänen für Autobahnen, Gesundheit sowie Katastrophenschutz greifen.
Pläne nötig, meint Blatzheim-Roegler
„Ich kann den Beschluss des Arbeitskreises Feuerwehr nicht teilen, dass ein spezieller Rahmen-Alarm- und -Einsatzplan Flugunfall auf Landesebene für nicht erforderlich gehalten wird“, erwiderte Jutta Blatzheim-Roegler vor dem Hintergrund des Tornado-Absturzes am 16. Januar in der Eifel. Die stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen kündigte daher an, dieses Thema nochmals im Landtag zu hinterfragen.
Im Übrigen fühle sie sich darin bestätigt, dass es „unverantwortlich“ sei, immer noch nukleare Bomben in der Eifel zu lagern und diese nun auch noch modernisieren zu wollen. Laut Medienberichten soll Deutschland künftig knapp ein Fünftel der Kosten für eine bessere Sicherung der Nuklearwaffenlager wie Büchel tragen. „Und dafür sind als Gesamtkosten 154 Millionen Dollar vorgesehen“, kritisierte sie.
*In einer früheren Fassung hatten wir den Namen fälschlich mit „Dietmar Johann“ angegeben. Danke für den Hinweis.