Vieles ist zu schwammig formuliert - Die Stadt Cochem ist aufgrund ihrer Sondersituation schon zwei Schritte weiter: Sonntagsöffnung in der Region: IHK will Rechtssicherheit erreichen
Vieles ist zu schwammig formuliert - Die Stadt Cochem ist aufgrund ihrer Sondersituation schon zwei Schritte weiter
Sonntagsöffnung in der Region: IHK will Rechtssicherheit erreichen
Wann dürfen die Geschäfte an Sonntagen überhaupt noch ihre Ladentüren öffnen? In der Cochemer Altstadt gelten diesbezüglich ein paar besondere Regelungen. Im Allgemeinen lassen die rechtlichen Vorgaben der IHK zufolge jedoch einen gewissen Interpretationsspielraum offen. Foto: Kevin Rühle (Archiv) Kevin Ruehle
Cochem/Region. Gerade im vorigen Jahr sind verkaufsoffene Sonntage ein kontrovers diskutiertes Thema in Rheinland-Pfalz gewesen. Das lag großteils an der Rechtsprechung, die zuungunsten der Handeltreibenden ausfiel. In Bad Kreuznach wurde der traditionelle Mantelsonntag per Richterspruch gekippt, in Andernach zwei verkaufsoffene Sonntage im Nachhinein für unrechtmäßig erklärt. Das ist für den stationären Handel und die IHK so nicht hinnehmbar. Gerade die IHK Koblenz sieht sich als Speerspitze, um gesetzliche Verbesserungen im Land in puncto verkaufsoffene Sonntage zu erreichen. „In anderen Bundesländern ist die Regelung deutlich unbürokratischer“, sagt Martin Neudecker, der IHK-Regionalgeschäftsführer für Mayen-Koblenz. Die Stadt Cochem ist da im Übrigen wesentlich weiter, sie genießt einen Sonderstatus.
Die Kriterien für verkaufsoffene Sonntage – es dürfen vier plus einer sein – seien „sehr schwammig formuliert“. Ein Dorn im Auge ist der sogenannte Anlassbezug. Zugelassen wird ein verkaufsoffener Sonntag nur, „wenn ein Anlass deutlich mehr anzieht als die normale Ladenöffnung“, erläutert IHK-Referentin Tanja Gille.
