Die Finanzlage des Kreises Cochem-Zell ist prekär. Die Kreis-Etats der vergangenen Jahre wie auch der jetzige Kreishaushalt weisen Millionen-Defizite auf, die zuständige Aufsichtsbehörde ADD hat den Etat für 2025 global beanstandet, um dennoch eine Haushaltsgenehmigung zu erhalten, hat der Kreistag die Umlage moderat erhöht (RZ berichtete). Derzeit befindet sich der Kreis in einer vorläufigen Haushaltsführung, was mit entsprechenden Einschränkungen und Vorgaben verbunden ist.
Mit diesem Problem steht der Kreis Cochem-Zell nicht allein. Auch der Haushalt des benachbarten Vulkaneifelkreises wurde von der ADD global beanstandet, auch viele kreisfreie Städte im Land haben keine genehmigten Haushalte. Der Landkreistag Rheinland-Pfalz spricht aktuell von einem Finanzierungsdefizit bei Kreisen, Städten und Gemeinden im Land von mehr als 630 Millionen Euro.
Cochem-Zell auf einem höchst unerfreulichen dritten Platz
Das Statistische Landesamt weist aktuell darauf hin, dass im Jahr 2023 noch die Hälfte aller Kreishaushalte schwarze Zahlen geschrieben hatten, im vergangenen Jahr dies aber nur noch die Kreise Neuwied und Bad Kreuznach schafften. Der Kreis Cochem-Zell wies im vergangenen Jahr mit einem Defizit von 31,75 Millionen Euro laut Statistischem Landesamt den dritthöchsten Saldo unter den Kreisen im Land auf. Lediglich die Kreise Mainz-Bingen (-57,7 Millionen Euro) und Mayen-Koblenz (- 36,5 Millionen Euro) verzeichneten einen höheren negativen Finanzierungssaldo.
In der relativen Betrachtung war allerdings der Fehlbetrag des Kreises Cochem-Zell mit minus 506 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner am höchsten in Rheinland-Pfalz. Hier liegt Cochem-Zell deutlich abgeschlagen auf dem letzten Platz. Die Kreise Kusel und Donnersbergkreis, die auf dem dritt- und vorletzten Platz im Land liegen, weisen hier einen Fehlbetrag von minus 276 beziehungsweise minus 277 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner auf, also deutlich weniger als das Cochem-Zeller Land. Alle Kreishaushalte zusammengenommen kamen im vergangenen Jahr auf ein Minus von rund 356 Millionen Euro, während im Jahr zuvor noch ein leichtes Plus von fast 15 Millionen Euro verbucht wurde.
Auf Gemeindeebene sieht das Bild freundlicher aus
Im vergangenen Jahr wiesen laut Statistischem Landesamt die kreisangehörigen Gemeinden, also die Orts- und die Verbandsgemeinden, einen positiven Finanzierungssaldo von rund 5,64 Millionen Euro auf. Der Kreis Cochem-Zell bewegt sich dabei im Mittelfeld unter allen rheinland-pfälzischen Kreisen. Umgerechnet pro Kopf war dies ein positiver Finanzierungssaldo von 90 Euro je Einwohnerin beziehungsweise Einwohner im Kreis. Insgesamt wiesen im vergangenen Jahr 61,7 Prozent aller kreisangehörigen Kommunen einen Überschuss auf. Dass die Kreise, Städte und Gemeinden schon seit langer Zeit eine bessere Finanzausstattung anmahnen, verwundert alles in allem also nicht.