Kaisersesch
Ohne VG-Chef kein Haushalt

Nachdenklich wirkte Albert Jung am Wahlabend. Nun soll sich der neue Bürgermeister auch beim Haushalt den Kopf (mit)-zerbrechen.

Andreas Walz

Kaisersesch - Dem Verbandsgemeinderat Kaisersesch liegt ein Haushaltsplan für 2011 vor, der vom Inhalt her mit einigen Änderungen möglicherweise die Zustimmung aller Fraktionen gefunden hätte. Das Zahlenwerk wurde dennoch nicht verabschiedet. Warum?

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Kaisersesch – Dem Verbandsgemeinderat Kaisersesch liegt ein Haushaltsplan für 2011 vor, der vom Inhalt her mit einigen Änderungen möglicherweise die Zustimmung aller Fraktionen gefunden hätte. Das Zahlenwerk wurde dennoch nicht verabschiedet. Warum?

Die CDU-Fraktion setzte sich mit ihrem erneuten Antrag durch, diesmal mit einer Stimme Mehrheit (13 Ja, 12 Nein), die Abstimmung über den künftigen Haushalt bis Ende Januar zu verschieben, damit der neue Bürgermeister Albert Jung an der Entscheidung mitwirken kann. Wie bereits in der VG-Ratssitzung vom 30. November argumentierte Fraktionsvorsitzender Manfred Peckart (CDU), dass es keinen Sinn ergebe, den Haushalt ohne die Mitsprache des Bürgermeisters zu verabschieden, der doch die Aufgabe habe, ihn umzusetzen. Peckart erinnerte daran, „dass im Wahlkampf alle Kandidaten ihr Engagement, ihre Ziele und ihr Fachwissen“ gepriesen hätten, und das solle nun auch in den neuen Haushalt einfließen. Außerdem betonte Peckart: „Wir wollen uns auch nicht nachsagen lassen, Neuem gegenüber nicht aufgeschlossen zu sein.“

Ins Horn der CDU-Fraktion stieß Helmut Braunschädel (Freie Wählergruppe Dr. Pertzborn), der als Kandidat bei der Bürgermeisterwahl bereits in der ersten Runde ausgeschieden war: „Ich hätte von Jung erwartet, dass er den Haushalt mitgestaltet.“ Es passiere nichts, wenn der Plan erst Anfang des Jahres verabschiedet werde: „Auch in Treis-Karden wurde der Haushalt 2010 erst Ende Februar beraten und beschlossen.“

Die Sozialdemokraten im VG-Rat Kaisersesch warfen der CDU Nachwahlkampfgetöse vor. Klaus Hoffmann sagte: „Das wundert mich doch sehr. Bei einem anderen Wahlergebnis wäre der Haushalt heute sicher beraten worden.“ Gerd Gansen mahnte: „Der Wahlkampf ist vorbei, lasst uns gemeinsam nach vorne schauen.“ Die Mitarbeiter der Verwaltung hätten gute Arbeit geleistet und den Haushaltsplan nur fortgeschrieben. Gansen fragte: „Was sollte der Bürgermeister denn neu einbringen?“

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