„Es ist ein großes Vorhaben und es braucht Zeit“, meinte VG-Bürgermeister Wolfgang Lambertz im VG-Rat. Vieles hat sich dabei als komplizierter herausgestellt als gedacht. So beispielsweise wegen der Vorgaben der Landesplanung, die für die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen den Bedarf im Vorfeld ermitteln will, der aufgrund der demografischen Entwicklung aber sinkt, und die auf den Vorrang der Innenentwicklung und die Schließung innerörtlicher Baulücken setzt. Gerade in den Moselgemeinden bereiten diese Restriktionen Sorgen. Sie fürchten, dass hier kaum noch Neubauflächen ausgewiesen werden können. „Das steht der Entwicklung vieler Dörfer im Wege“, kritisiert beispielsweise Kilian Moritz von der CDU-Fraktion. So seien viele der Baulücken nicht im Besitz der Kommunen und könnten daher auch nicht genutzt werden, um den Bedarf an Wohnraum gerade an der Mosel zu decken.
„Es ist ein großes Vorhaben und es braucht Zeit.“
VG-Bürgermeister Wolfgang Lambertz zum neuen Flächennutzungsplan
Befürchtungen, die Planer Rolf Weber zu zerstreuen suchte. „Wir haben mit der Landesplanung hier lange diskutiert und es wurde ein Schwellenwert von 23 Hektar für den weiteren Bedarf an Bauflächen in der Verbandsgemeinde festgesetzt. Das ermögliche allen Gemeinden noch einen Spielraum für die Ausweisung von Baugebieten, betonte er. Auch sei der Anteil der Baulücken auf zehn Prozent reduziert worden. „Wir können mit diesen Vorgaben gut leben“, betonte er im VG-Rat. Dennoch blieben hier bei den Ratsmitgliedern erkennbar Zweifel bestehen.
Florierende Gemeinden sollen sich entwickeln dürfen
„Es ist uns wichtig, dass die Gemeinden hier nicht auf Verdacht Flächen ausweisen, dass aber dort, wo Bedarf besteht, auch was gemacht werden kann“, unterstrich Bürgermeister Lambertz. Die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein (CDU) machte aber deutlich, dass es nicht dazu kommen dürfe, dass florierenden Gemeinden hier das Wasser abgegraben werde. „Das müssen wir genau im Blick behalten“, forderte sie.
Weitgehend grünes Licht gab es von der Landesplanung für die Vorhaben in den einzelnen Gemeinden. Doch es gibt Ausnahmen. So beispielsweise in Ediger-Eller. Hier ist eine Erweiterung des Campingplatzes geplant, was allerdings mit dem Hochwasserschutz kollidiert. Eine Planung hier würde ein Zielabweichungsverfahren erfordern, was allerdings viel Zeit kosten würde. Damit aber der neue Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde bald in trockenen Tüchern ist, soll dieses Vorhaben erst in der ersten Fortschreibung angegangen werden.
Gleiches gilt für neue Wohnbauflächen im Hangbereich der Burgruine Coraidelstein in Klotten, wo die Landesplanung erhebliche Beeinträchtigungen für das landschaftsprägende Bild der Burg befürchtet, sowie für einen neuen Wohnmobilstellplatz zwischen der B 416 und dem Bahndamm in Müden, der in einem Vorbehaltsgebiet für Erholung und Tourismus entstehen soll, zudem in Ufernähe. Beide Vorhaben sollen ebenfalls zunächst zurückgestellt und in einer ersten Fortschreibung berücksichtigt werden.
In Treis-Karden gibt es nur wenige Optionen für Neubaugebiete
Schwierig gestaltet sich die künftige Siedlungsentwicklung im Grundzentrum Treis-Karden, hier vor allem im Ortsteil Treis. Der Naturschutz, die Topografie, Überschwemmungsgrenzen lassen hier nur wenige Alternativen zu. Die Gemeinde hat nördlich des Zillesberges Prüfflächen vorgeschlagen, doch deren Untersuchung ist ebenfalls sehr zeitaufwendig. Darum sollen hier zunächst die naturschutzfachlichen Belange geprüft werden, um dann abzuwägen, ob in einer Fortschreibung des Flächennutzungsplans die Flächen hier wirklich aufgenommen werden können.
Der VG-Rat nahm die Hinweise der Landesplanung einstimmig zur Kenntnis. Damit können die Arbeiten am neuen Flächennutzungsplan weitergehen. Gleichzeitig sollen aber die Gemeinden, wo Zielabweichungsverfahren erforderlich sind, die erforderlichen Unterlagen und Untersuchungen erarbeiten und entsprechende Verfahren beantragen, danach wird sich der VG-Rat erneut mit den Planungen und den erforderlichen Fortschreibungen befassen.