Eigentlich sollte am 26. Februar von den ausländischen und staatenlosen Einwohnern des Kreises Cochem-Zell ein 13-köpfiger Beirat für Migration und Integration gewählt werden. Doch da dafür zu wenig Wahlvorschläge eingegangen sind, wird nun der Kreistag in seiner nächsten Sitzung einen Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund wählen, für den die Kreistagsfraktionen entsprechend ihrer Größe Wahlvorschläge machen sollen.
Die Landkreisordnung von Rheinland-Pfalz sieht vor, dass in Kreisen mit mehr als 5000 ausländischen Einwohnern mit Hauptwohnsitz ein solcher Beirat auf die Dauer von fünf Jahren zu wählen ist. Zum dafür maßgeblichen Zeitpunkt am 30. Juni 2024 lebten 6595 ausländische Einwohnung mit Hauptwohnung im Kreis gemeldet. Darum hatte der Kreistag im Oktober eine entsprechende Wahl angesetzt.
Drei Bewerberinnen oder Bewerber fehlten
Bis zum Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am 9. Januar gingen bei der Kreisverwaltung zehn Vorschläge ein, darunter aus dem Sozialdienst katholischer Frauen, dem Freundeskreis AussiedlerInnen, dem Ehrenamt Ukrainehilfe und der SPD Zell, aber auch einzelne Bewerberinnen und Bewerber. Doch da drei Bewerberinnen oder Bewerber fehlen, findet eine Beiratswahl nun nicht statt. Der Kreistag ist am Zug.
Angestrebt wird ein gemeinsamer Wahlvorschlag aller Fraktionen. Für diese Wahlliste kann die CDU als größte Kreistagsfraktion fünf Vorschläge, SPD, FWG und AfD können jeweils zwei Vorschläge und Bündnis 90/Die Grünen sowie die FDP jeweils einen Vorschlag einbringen. Landrätin Anke Beilstein regte im Kreisausschuss einen gemeinsamen Wahlvorschlag an für die kommende Kreistagssitzung. Die Fraktionen ihrerseits kündigten an, dies auch anzustreben.
Beiträge zu Fragen der Migration und Integration
Der Beirat soll über Angelegenheiten der Migration und der Integration beraten, er kann sich gegenüber den Kreisorganen in diesen Fragen äußern. Auf Antrag des Beirats soll die Landrätin zudem Angelegenheiten aus diesem Arbeitsbereich dem Kreistag zur Beratung und Entscheidung vorlegen.