UBL in Kaisersesch reagiert mit scharfer Kritik an Beigeordnetenwahl
Krach im Stadtrat: UBL wirft anderen Fraktionen Missachtung des Wählerwillens vor
Stadtbürgermeister Gerhard Weber (von links) stehen die Beigeordneten Karl-Heinz Berg, Pia Limbach und Erik Schwarz zur Seite. Verbandsbürgermeister Albert Jung gratulierte zur Wahl. ⋌Foto: Brigitte Meier
Brigitte Meier

Die Befürchtung der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) im neu gewählten Kaisersescher Stadtrat, bei der Wahl der Beigeordneten leer auszugehen, hat sich bestätigt.

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Der von der UBL vorgeschlagene Kandidat Mario Stein erhielt bei der Wahl zum Zweiten und zum Dritten Beigeordneten lediglich die acht Stimmen seiner eigenen Fraktion. Die Fraktionen CDU (acht Sitze) und der SPD (vier Sitze) machten die Wahl unter sich aus. So wurde Karl-Heinz Berg (CDU) erneut Erster Beigeordneter, Erik Schwarz (SPD) Zweiter Beigeordneter und Pia Limbach (CDU) Dritte Beigeordnete.

Margret Zeimetz, Fraktionsvorsitzende der UBL, reagiert mit harten Worten auf dieses Ergebnis: „Mehr kann man den Wählerwillen nicht missachten.“ Empörtes Raunen kam aus den Reihen der CDU und der SPD, als Zeimetz den Ausdruck ihrer Enttäuschung steigerte: „Dieses Verhalten ist weder christlich noch demokratisch, das ist einfach nur unfair.“ Ihre Fraktionskollegin Annegret Gött erinnerte daran: „Die UBL hat insgesamt 10 626 Wählerstimmen (39,4 Prozent) erhalten, die hier nicht beachtet werden.“

Mangelndes Demokratieverständnis wollten sich die Genossen nicht vorwerfen lassen. Es gehe bei der Beigeordnetenwahl um die Mehrheit im Rat, nicht darum, wer Anspruch auf einen Posten erhebe, konterte Erik Schwarz. Und Margret Martini betonte: „Wir haben Leute mit Erfahrung gewählt.“ Eine Anspielung wohl darauf, dass Berg und Limbach schon länger im Stadtrat sitzen, während Stein jetzt neu in das Gremium gewählt worden war.

Stadtbürgermeister Gerhard (CDU) Weber versuchte die Wogen zu glätten und bat um Gelassenheit: „Lasst uns jetzt einen Neuanfang machen.“ Im Übrigen bedankte er sich bei Mario Stein, dass er sich zur Wahl gestellt hatte.

Bei den Vorberatungen zu Änderungen in der Hauptsatzung der Stadt habe es eine gute Zusammenarbeit mit der UBL gegeben, betonte Weber.

So beschloss der Stadtrat unter anderem, den bisherigen Haupt- und Finanzausschuss zum Hauptausschuss umzubenennen. Zudem wird der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Stadtmarketing gestrichen. Dessen Aufgaben gehören nun in den Zuständigkeitsbereich des Hauptausschusses. Neu ist die Bildung eines Festausschusses, der die Veranstaltungen in der Stadt planen und organisieren soll.

Im Anschluss an die erste Stadtratssitzung übergab Bürgermeister Albert Jung, Verbandsgemeinde Kaisersesch, den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes für langjährige, ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit. Geehrt wurden Siegfried Niederelz (UBL) für 20 Jahre, Alois Scheid (CDU) für 20 Jahre, Renate Lergenmüller (CDU) für 26 Jahre, Gerhard Weber (CDU) für 30 Jahre und Margret Martini (SPD) für 35 Jahre.

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