Stadtrat verabschiedet Haushalt mit Fehlbetrag von 1 Million Euro - Gesamtinvestitionen von 10,6 Millionen Euro geplant
Haushaltsplan verabschiedet: In Kaiserseschs Kasse fehlt viel Geld
Die Stadt Kaisersesch investiert in die Infrastruktur. Der Ausbau der Trierer Straße hat bereits begonnen, die Bahnhofstraße folgt. Foto: Brigitte Meier
Brigitte Meier

Kaisersesch. Ein Grund für das erhebliche Minus von rund 1,5 Millionen Euro in der Stadtkasse Kaisersesch war die Rückerstattung von gut 1 Million Euro Gewerbesteuer 2020, erklärte Stadtbürgermeister Gerhard Weber in seiner Rede zum Haushaltsplan 2021. Der Finanzierungsplan, der mit einem Jahresfehlbetrag von 1 Million Euro endet, wurde in einer Online-Sitzung des Stadtrates mit überwiegender Mehrheit verabschiedet.

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Die Stadt plant Gesamtinvestitionen von rund 10,6 Millionen Euro. Davon sind 4 Millionen Euro für die Erschließung von Neubaugebieten und 4,6 Millionen für Gewerbegebiete vorgesehen. Für Stadtsanierungsmaßnahmen, insbesondere die Gestaltung der Freifläche am Alten Turm sind 630.000 Euro eingeplant. Die Auszahlungen für städtische Flächen, zum Beispiel für Tauschflächen und Beiträge, betragen 190.000 Euro.

In den Bereich Infrastruktur werden etwa 1,16 Millionen Euro investiert, etwa in den Ausbau der Bahnhofstraße und Trierer Straße, für Verkehrsberuhigung, Verbesserungsmaßnahmen, Befestigung des Balduinplatzes und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten. Für 30.000 Euro sollen Materialien für den Bauhof, Geschwindigkeitsmessgeräte und Spielgeräte angeschafft werden.

„Wir planen mit unseren Investitionen in die Zukunft und schaffen die notwendigen Voraussetzungen, um unsere Stadt weiterhin attraktiv zu erhalten und auch weiterzuentwickeln“, sagte Weber. So wurde für die 2020 getätigten Grundstücksankäufe für das Gewerbegebiet bereits ein Investitionskredit von 1,5 Millionen Euro aufgenommen. Der Stadtbürgermeister betonte: „Da wir die Anfrage nach Bau- und Gewerbeflächen nicht mehr bedienen können, sind die geplanten Maßnahmen notwendig.“ In der Haushaltsplanung 2021 ist eine Investitionskreditaufnahme von 7,2 Millionen Euro vorgesehen.

Geplant sind investive Einzahlungen von 3,45 Millionen Euro, wobei ein Großteil aus Erschließungsbeiträgen stammt, nämlich rund 2,9 Millionen Euro. 300.000 Euro werden für den Verkauf von Grundstücken erwartet, weitere 250.000 Euro aus Zuwendungen für die energiesparende LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung.

Im Ergebnishaushalt werden Gesamterträge von rund 4,3 Millionen Euro erzielt. Die setzen sich aus Steuereinnahmen sowie Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer zusammen. Die Schlüsselzuweisungen vom Land Rheinland-Pfalz belaufen sich auf gut 330.000 Euro. Weitere Erträge kommen unter anderem aus dem Verkauf von Holz und Konzessionsabgaben. Insgesamt sind Aufwendungen von rund 5,3 Millionen Euro geplant. Darunter fallen etwa Personalkosten, die Unterhaltung der städtischen Liegenschaften und der Straßen sowie Oberflächenentwässerung. Der größte Posten mit gesamt etwa 3,6 Millionen Euro sind die Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde und die Personal- und Sachkosten für den Kindergarten. Weitere 190.000 Euro werden für Bebauungspläne, Beratung im Bereich Stadtsanierung, Neubau- und Gewerbegebiete ausgegeben.

Von unserer Mitarbeiterin Brigitte Meier

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