Der Cochem-Zeller SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster verbreitet die frohe Kunde in einer Pressemitteilung weiter: „Mit großer Freude habe ich aus der Vorstellung des 200 Millionen Euro schweren regionalen Zukunftsprogramms der Landesregierung vernommen, dass das Gebiet der Verbandsgemeinden (VG) Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell und der Landkreis Cochem-Zell in die Förderkulisse aufgenommen wird und ein Betrag von insgesamt rund 11,2 Millionen. Euro (vorläufig) zu uns fließen soll.“ Was Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) erst vor kurzer Zeit in seiner ersten Regierungserklärung im September ankündigte, sei bereits jetzt durch die Landesregierung präzisiert worden.
Land will gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen
Das 200 Millionen Euro starke „Regionale Zukunftsprogramm“ solle für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land dienen – auch durch die gezielte Förderung von Regionen mit besonderen Herausforderungen. Der Abgeordnete Benedikt Oster führt aus: „Dass mit dem regionalen Zukunftsprogramm ein Verfahren gewählt wird, bei dem mithilfe des Statistischen Landesamtes auf der Basis von Kriterien wie Infrastruktur, sozialer Lage oder Demografie zielgenau besondere Bedarfe identifiziert werden, ist ein wichtiges Signal – auch in unsere Region.“ So würden die Gemeinden und der Landkreis Cochem-Zell eine zusätzliche Unterstützung erfahren, um wichtige Wachstumsimpulse zu setzen, stellt Oster weiter fest.
Betragsmäßig sei derzeitig (vorläufig) mit rund 3,1 Millionen Euro (VG Cochem), 2,5 Millionen Euro (VG Kaisersesch), 1,7 Millionen Euro (VG Ulmen) beziehungsweise 2,4 Millionen Euro (VG Zell) und für den Landkreis Cochem-Zell 1,5 Millionen. Euro zu rechnen. Dank eines, laut Oster, vielfältigen Maßnahmenkatalogs und eines maximal einfachen und schlanken Verfahrens sollen diese Mittel sehr schnell Wirkung entfalten.
Geld für Schulen, Dorfläden oder den Schutz vor Extremwetterfolgen
Als Beispiele werden Investitionen für Kindertagesstätten und Schulen in neue Spielanlagen oder neue Bewegungs- und Lernräume, neue Ausstattung und Technik in Dorfgemeinschaftshäusern, die Unterstützung von Dorfläden, E-Ladesäulen, aber auch Maßnahmen mit Blick auf energetische Investitionen der Kommunen oder zum Schutz vor den Folgen von Extremwetter angeführt.
Es ist vor allen Dingen begrüßenswert, dass das Antragsverfahren vereinfacht werden soll, denn so genügen Eigenerklärungen statt Wirtschaftlichkeits- und baufachliche Prüfungen.
Benedikt Oster, SPD-Landtagsabgeordneter für den Kreis Cochem-Zell
Zur Antragstellung würde demnach bereits eine grobe Kostenschätzung sowie eine kurze Projektbeschreibung genügen. Die ersten Bewilligungen und Auszahlungen sollten dabei bereits im kommenden Jahr vonstattengehen. „Es ist vor allen Dingen begrüßenswert, dass das Antragsverfahren vereinfacht werden soll, denn so genügen Eigenerklärungen statt Wirtschaftlichkeits- und baufachliche Prüfungen. Das entlastet unsere Verwaltungen in der Abwicklung des Programms.“, so Benedikt Oster.
Zusätzlich zur Teilentschuldung rheinland-pfälzischer Gemeinden in Höhe von 3 Milliarden Euro, zum Anstieg des Kommunalen Finanzausgleichs auf über 4 Milliarden Euro landesweit sowie zu gezielten Investitionsprogrammen wie Kipki werden den Gemeinden mit dem regionalen Zukunftsprogramm ein weiterer und vielfältiger Baustein für die Stärkung der regionalen Struktur an die Hand gegeben. So lautet die Einschätzung des Cochem-Zeller Abgeordneten.