Straßenausbaubeiträge in RLP: Eifler BI fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge in RLP
Eifler BI fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eine Bürgerinitiative aus Trittscheid wehrt sich: Mit einer Petition und Protesten will sie die Landesregierung zur Abschaffung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge bringen.
Foto: TV/Percy Merkelbach Percy Merkelbach
Rheinland-Pfalz verpflichtet als einziges Bundesland seine Kommunen, Anwohner beim Ausbau von Straßen zur Kasse zu bitten. In Trittscheid etwa drohen Beiträge von bis zu 80.000 Euro pro Haushalt. Der Widerstand wächst.
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In Trittscheid wehren sich Bürgerinnen und Bürger weiter gegen hohe Kosten für eine geplante Straßensanierung. Die Bürgerinitiative Trittscheid hat Mitte voriger Woche bei der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz eine Petition eingereicht. Sie fordert darin, die Straßenausbaubeiträge im Land vollständig abzuschaffen.