Die erneuten Verzögerungen beim Wiederaufbau der Eifelstrecke nahm der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder zum Anlass, sich mit einer schriftlichen Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zu wenden, um in Erfahrung zu bringen, welche Maßnahmen die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG ergreifen will, damit es künftig nicht zu weiteren Verzögerungen beim Wiederaufbau und der Elektrifizierung der Eifelstrecke kommt. So schreibt es der Verein Eifelquerbahn in einer Pressemitteilung.
In seiner Antwort verwies der Parlamentarische Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Michael Theurer, darauf, dass auch im Rahmen der Elektrifizierungsarbeiten mit weiteren Einschränkungen zu rechnen sei, man aber das Ziel verfolge, diese so gering wie möglich zu halten. In diesem Zusammenhang habe das Ministerium auf Basis des positiven Ergebnisses der im September dieses Jahres vorgestellten Machbarkeitsstudie die Reaktivierung der Eifelquerbahn als Ausweichtrasse im Personen-, Güter- und Baustellenverkehr vorgeschlagen.
Verein begrüßt aktuelle Entwicklung
„Aus den ursprünglich geplanten anderthalb Jahren für den Wiederaufbau der Eifelstrecke werden nun mindestens drei Jahre und es ist noch nicht abzusehen, welche Auswirkungen die geplanten Sanierungen der Hochleistungskorridore auf die Elektrifizierung der Eifelstrecke haben werden. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr die positive Machbarkeitsstudie zur Eifelquerbahn-Reaktivierung zum Anlass genommen hat, die Reaktivierung der Eifelquerbahn vorzuschlagen“, so Jens Wießner, Vorsitzender des Eifelquerbahn-Vereins.
Neben dem Bundesministerium widmete sich jüngst auch der Kreistag des Landkreises Vulkaneifel dem Thema Eifelquerbahn-Reaktivierung. Eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution zur Eifelquerbahn-Reaktivierung wurde vom Kreistag an den Ausschuss Klimaschutz, Mobilität und Infrastruktur verwiesen. Landrätin Julia Gieseking (SPD) verwies in diesem Zusammenhang auf „einen Stapel unbeantworteter Schreiben“ der Kreisverwaltung an die rheinland-pfälzischen Klimaschutz- und Mobilitätsminister Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen).
Alternative Nutzung scheidet erstmal aus
Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder machte deutlich, dass er beim Thema Finanzierung das Land in der Verantwortung sieht. Von der scheidenden SPD-Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt kam der Vorschlag, anstatt der Resolution einen gemeinsamen Termin der Landrätin und der drei Landtagsabgeordneten des Vulkaneifel-Kreises bei Mobilitätsministerin Katrin Eder anzustreben, um so im direkten Gespräch auf die Umsetzung des bereits seit dem Jahr 2009 bestehenden Beschlusses zur Eifelquerbahn-Reaktivierung zu drängen.
Eine alternative Nutzung der Eifelquerbahn, zum Beispiel als Radweg, scheidet zumindest aus, heißt es in der Mitteilung des Eifelquerbahnvereins. So haben Bundestag und Bundesrat das von der Beschleunigungskommission Schiene vorgeschlagene Entwidmungsverbot für Schienenstrecken durch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes umgesetzt. Der Erhalt von Eisenbahninfrastruktur liegt nun im überragenden öffentlichen Interesse. Somit ist der Mitteilung zufolge sichergestellt, dass die Trasse der Eifelquerbahn auch zukünftig der ausschließlichen Nutzung als Eisenbahnstrecke gewidmet bleibt.
Im Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung klafft nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht eine 60-Milliarden-Euro-Lücke. Könnte das Auswirkungen für Reaktivierungsprojekte der Bahn, wie beispielsweise die Eifelquerbahn, haben?Kosten von mehr als 200 Millionen Euro: Neue Chancen auf Reaktivierung der Eifelquerbahn
„Es liegt nun an der rheinland-pfälzischen Mobilitätsministerin Katrin Eder, den Vorschlag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr aufzugreifen und das Gespräch mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing und der Deutschen Bahn AG zu suchen. Dies hätte bereits vor zwei Jahren geschehen müssen, hatte die Deutsche Bahn damals doch bereits die entsprechenden Vorarbeiten geleistet. Stattdessen hat man wertvolle Zeit verstreichen lassen“, kritisiert Wießner die ungenutzte Chance nach den Überführungsfahrten im Januar 2022.