Der Innenminister betonte im Cochemer Kreishaus: „Die drei Landkreise gehen hier mit eigener Initiative voran und wollen die Vorteile interkommunaler Zusammenarbeit für sich nutzen. Dies kann und soll auch für viele weitere Kreise zum Vorbild werden.“ Hier werde etwas Beispielhaftes entwickelt, um sich als Kreis zukunftsfähig aufzustellen, ohne dabei die Bürgernähe zu verlieren, lobte Roger Lewentz. Dies könne daher ein Weg sein, die Zukunft einer auch künftig leistungsfähigen Kommunalverwaltung zu gestalten.
Und es ist in der Tat ein Projekt, das für die Zukunft dieser drei Kreise ganz sicher von Bedeutung ist. Denn über allen dreien schwebt das Damoklesschwert einer möglichen Kreisreform. Cochem-Zell und Vulkaneifel sind die beiden kleinsten rheinland-pfälzischen Kreise, auch Bernkastel-Wittlich findet sich auf einer entsprechenden Prüfliste. Gleichzeitig hat das Land aber auch betont, den Blick verstärkt auf eine interkommunale Kooperation über Kreisgrenzen hinweg zu richten.
„Wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern ein Höchstmaß an Verwaltungsleistung bieten, ohne dass sie gleich auch in die Verwaltung gehen müssen“, unterstrich der Innenminister. Darum sei diese Zusammenarbeit in der Region Eifel, Mosel und Hunsrück ein Pilotprojekt, ohne dass dabei schon Fragen nach Kreisgrenzen an erster Stelle stünden. „Aber wir erwarten natürlich nun auch Ergebnisse, die dann ebenso für andere Kreise im Land verbindlich werden können“, machte Lewentz auch deutlich. Eine Herausforderung, der sich die drei Kreise durchaus stellen wollen. „Wir wollen hier gemeinsam Dinge angehen, nicht nur um Geld zu sparen oder eine Kreisreform zu vermeiden, sondern weil es hier um Projekte geht, die alle Kreise betreffen und wo wir gemeinsam tätig werden können“, betonte der Cochem-Zeller Landrat Manfred Schnur.
Gerade Corona hätte gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung sei und dass man sich hier gegenseitig unterstützen könne. Auch bei der Suche nach Personal und der gemeinsamen Wahrnehmung von Leistungen gebe es Zusammenarbeitspotenzial. Dies gelte zudem auch für eine Erarbeitung von IT-Lösungen oder die Softwarenutzung, machte Schnur deutlich.
„Das ist auf jeden Fall ein tolles und spannendes Projekt“, unterstrich Julia Gieseking, die Landrätin des Vulkaneifelkreises. Hier könnten Synergieeffekte genutzt werden und man könne sich gemeinsam auf den Weg machen. „Und es zeigt auch, wie leistungsfähig gerade kleinere Kommunen sein können“, fügte die Landrätin hinzu.
Eine Einschätzung, die auch Gregor Eibes, Landrat des Kreises Bernkastel-Wittlich, nur unterstreichen konnte. „Das hier ist zukunftsweisend“, betonte er und wies darauf hin, dass eine solche Zusammenarbeit, nicht zuletzt, wenn sie auch noch so großzügig vom Land gefördert werde, wohl auf viel weniger Widerstand bei den Kreisen stoße als eine Diskussion über eine Kreisreform. „Alle drei Kreise arbeiten schon länger gut und vertrauensvoll zusammen. Und wenn sich das hier bewährt, dann könnten noch weitere Bereiche der Zusammenarbeit hinzukommen“, zeigte sich Eibes zuversichtlich.
„Dieses Modellprojekt ist uns sehr wichtig“, machte Innenminister Lewentz deutlich. Weitere vergleichbare Projekte soll es in Vorder- und Südwestpfalz geben. „Das Land wird das alles aufmerksam verfolgen. Dabei kann sich etwas Gutes entwickeln“, meinte der SPD-Politiker. Landrat Manfred Schnur gab zu bedenken: „Unser Ziel ist es, besser und effizienter zu werden. Da sind die nächsten zwei Jahre entscheidend.“