Für die weite Projektphase der Kooperation gibt es nun Geld vom Land: Innenminister Michael Ebling hat der Landrätin des federführenden Landkreises Vulkaneifel, Julia Gieseking, einen Bewilligungsbescheid im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in Höhe von rund 430 000 Euro überreicht. Gefördert werden Maßnahmen zur Umsetzung des IKZ-Modellvorhabens Eifel-Mosel-Hunsrück 2.0. Das teilt das Innenministerium mit.
Gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle
„Mit den bisher umgesetzten Maßnahmen im Modellvorhaben Eifel-Mosel-Hunsrück, wie zum Beispiel dem Aufbau einer gemeinsamen KfZ-Zulassungsstelle oder einer gemeinsamen Bußgeldstelle, ist es gelungen, interkommunale Kooperation und Digitalisierung vor Ort intelligent und zielführend einzusetzen und damit konkrete Mehrwerte für die beteiligten Landkreise zu schaffen“, sagte Innenminister Michael Ebling.
„Wir freuen uns, dass das Land Rheinland-Pfalz eine weitere Förderung bewilligt hat und wir dadurch die Möglichkeit haben, die bereits bestehende Zusammenarbeit – ab sofort dann auch mit dem Eifelkreis Bitburg-Prüm als weiterem Kooperationspartner – weiter auszubauen und zu intensivieren“, ist sich Landrätin Julia Gieseking mit den beteiligten Landräten der Nachbarlandkreise einig. „Unsere Vision ist es, ein gemeinsames digitales Portal für alle Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen, das den Bürgern und Bürgerinnen rund um die Uhr zur Verfügung steht“, so Gieseking.
Nicht Halt machen an kommunalen Grenzen
Ziel des Projekts ist die Schaffung zukunftsfester und nachhaltiger sowie die Gemeindegrenzen überschreitender Strukturen unter Beachtung der derzeitigen Veränderungsprozesse im Bereich der digitalen Verwaltungsdienstleistungen.
An die aktuellen Strukturen und Projekte soll nun weiter angeknüpft werden. „Auch andere Kommunen in Rheinland-Pfalz können vom Eifel-Mosel-Hunsrück-Projekt profitieren. Denn die Erfahrungen und Erkenntnisse wurden systematisch erfasst und können als Blaupause für weitere Kooperationsvorhaben dienen“, sagte Minister Ebling weiter.
In der bevorstehenden Förderphase sollen weitere Ansätze der Zusammenarbeit erprobt werden, die übertragbare Erkenntnisse für andere Kommunen und Regionen in Rheinland-Pfalz liefern. „Dass der Modellraum mit der zukünftigen Beteiligung des Eifelkreises Bitburg-Prüm vergrößert wird, ist erfreulich und eine gute Entwicklung des Projekts“, erklärte Michael Ebling. Auch inhaltlich werde die Kooperation um einen zentralen Baustein erweitert.
Wurde in der ersten Projektphase eng in den Bereichen Digitalisierung, Vernetzte-Software-Nutzung und gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen zusammengearbeitet, sollen nun die bisherigen Aktivitäten intensiviert und um das Thema „Cybersicherheit“ ergänzt werden.
Eines von drei Modellprojekten im Land
Das IKZ-Projekt ist eines von insgesamt drei Modellprojekten im Land. Zwei weitere gibt es im Süden des Landes. Wie im Projekt Eifel-Mosel-Hunsrück werden die dortigen IKZ-Projekte vom Innenministerium gefördert. Insgesamt stehen den teilnehmenden Kommunen rund 2 Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Strukturen Kommunen übergreifend weiterzuentwickeln. Bei allen Modellvorhaben steht nicht nur die Umsetzung von einzelnen Projekten im Fokus, sondern auch das Ziel der Übertragbarkeit auf andere Kooperationspartner oder andere Kommunen in Rheinland-Pfalz.
„Nach ersten Erkenntnissen zeigt sich mehr denn je, dass die interkommunale Zusammenarbeit einen wesentlichen Beitrag für die Kommunen leisten kann, um den aktuellen Herausforderungen wirksam zu begegnen. Wir wollen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Daseinsvorsorge sichern und die personellen Ressourcen im Blick haben. Natürlich versprechen wir uns auch etwas mit Blick auf knappe finanzielle Ressourcen. Durch interkommunale Zusammenarbeit entstehen wichtige Synergieeffekte“, sagte Innenminister Michael Ebling. Hierdurch könnten sich die Kommunen zukunftsfester aufstellen und die Leistungserbringung in hoher Qualität aufrechterhalten.