Die Verbandsgemeinde Cochem steht finanziell gut da. Ein ausgeglichener Haushalt, eine leicht sinkende Umlage, eine sprudelnde Gewerbesteuer, fast drei Millionen Euro sollen 2024 investiert werden, wobei allerdings etwa die Hälfte über Kredite finanziert werden muss. Dennoch: Die aktuellen Haushaltszahlen können sich durchaus sehen lassen. Und entsprechend hat auch der Verbandsgemeinderat einstimmig den Haushalt für 2024 auf den Weg gebracht.
„Wir leben aktuell von den hohen Gewerbesteuereinnahmen“, unterstrich Bürgermeister Wolfgang Lambertz im VG-Rat. Dennoch warnte er vor zu viel Optimismus. „Die kommunalen Finanzen stehen unter Druck, auch in unserer Verbandsgemeinde. Daher müssen wir weiterhin gut haushalten“, machte er deutlich.
Feuerwehr wird größter Investitionsposten
Der Haushalt für 2024 hat im Ergebnishaushalt ein Gesamtvolumen von rund 20,6 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr haben sich Erträge und Aufwendungen um jeweils rund 1,17 Millionen Euro erhöht. Der Verwaltungshaushalt weist einen Einzahlungsüberschuss von rund einer halben Million Euro aus, das ist gegenüber 2023 ein Rückgang um etwa 330.000 Euro. Der Etat weist eine freie Finanzspitze von etwas mehr als 100.000 Euro auf.
Für 2024 sind insgesamt Investitionen in Höhe von 2,9 Millionen Euro vorgesehen, wobei sich das Investitionsdefizit auf 1,7 Millionen beläuft. Dieses Defizit wird vor allem über eine Kreditneuaufnahme von etwas mehr als 1,58 Millionen Euro ausgeglichen. Insgesamt weist der VG-Etat eine Nettoneuverschuldung von 1,2 Millionen Euro auf, am Ende des Haushaltsjahres 2024 wird sich die Investitionsverschuldung auf insgesamt etwa zehn Millionen Euro erhöhen. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 511 Euro je Einwohner. Größter Investitionsposten ist der Brandschutz.
Erfreulich für die Ortsgemeinden: Die Verbandsgemeinde senkt im nächsten Jahr die Umlage um 0,2 Prozentpunkte auf 37,9 Prozent. Trotz dieser Senkung haben sich die Umlagegrundlagen gegenüber dem Vorjahr auf 32,5 Millionen Euro erhöht. Wie schon im vergangenen Jahr erhält die VG Cochem angesichts der hohen Finanzkraft weder eine Schlüsselzuweisung B noch eine Zuweisung für Stationierungsgemeinden und zentrale Orte aus dem neuen Landesfinanzausgleichsgesetz.
Freude über ausgeglichenen Haushalt
„Es war sicher nicht leicht, diesen Etat aufzustellen“, zollte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Bleck der Verwaltung Respekt. Er freue sich, dass der Haushalt ausgeglichen sei. Die Ausgaben seien alle wichtig und auch erforderlich, machte er deutlich, doch warnte auch: „Die künftige Kreisumlage steht noch nicht fest, und die Gerüchte, die man so hört, sind nicht so erfreulich“, meinte der SPD-Politiker.
CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Linden betonte, dass der Etat ausgeglichen sei. „Das ist in diesen Zeiten durchaus sensationell“, machte er im Rat deutlich. Es werde viel investiert in wichtige Aufgaben. „Es ist alles rund, aber wir stehen auch unter Druck“, betonte Linden. Die sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen seien erfreulich, aber wenn diese einmal wegfallen würden, dann werde es schwer, warnte er.
Der Haushalt ist in Ordnung.
Udo Marx, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
FWG/FDP-Fraktionsvorsitzender Hubert Blümmert freute sich darüber, dass seitens der Ortsbürgermeister nun darauf hingewiesen worden sei, die Turnhalle in Bruttig-Fankel als überörtliche Turnhalle zu überprüfen. „Es ist gut, dass dies nun endlich in den Blick genommen wird“, unterstrich er. Dies unterstütze auch der Faider Ortsbürgermeister Stefan Thomas nachdrücklich. „Hier werden keine Einnahmen generiert, aber die Gemeinden bezahlen dies und die Kosten steigen jährlich“, machte er deutlich und forderte die Fraktionen auf, hier tätig zu werden.
Zustimmung für das Zahlenwerk gab es auch von Bündnis 90/Die Grünen. „Der Haushalt ist in Ordnung“, meinte deren Fraktionsvorsitzender Udo Marx. Doch er sprach sich auch dafür aus, den Gästebeitrag nun endlich anzugehen, um auch so neue Einnahmen zu erhalten. Wie Bürgermeister Wolfgang Lambertz dazu betonte, laufen hier auch bereits die Gespräche. Und der Grünen-Sprecher fordert auch, einen Ausbau der Radwege in der Verbandsgemeinde in den Blick zu nehmen.