Land will sich finanziell angemessen beteiligen - Kreise müssen Verbandsordnung des Zweckverbandes ändern: Cochem-Zeller Landrat sieht Basis für Beschluss: ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe
Land will sich finanziell angemessen beteiligen - Kreise müssen Verbandsordnung des Zweckverbandes ändern
Cochem-Zeller Landrat sieht Basis für Beschluss: ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe
Bisher war nur die Schülerbeförderung eine Pflichtaufgabe des Kreises. Das wird sich ändern. Foto: Kevin Rühle Kevin Rühle
In die Diskussion um die Umsetzung des neuen rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes (NVG) ist Bewegung gekommen. Lange war hier die Frage nach der Finanzierung ein Knackpunkt. Nachdem das Land nun aber grundsätzlich seine Bereitschaft für ein Finanzierungskonzept erklärt hat, wollen die Kreise nun auch ihrerseits die entsprechenden Vorarbeiten anstoßen.
Worum geht es konkret? Bereits im Februar 2021 hat der Landtag das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Danach werden künftig die Kreise und kreisfreien Städte der Aufgabenträger des ÖPNV. Bisher war nur die Schülerbeförderung hier eine Pflichtaufgabe.
