Büchel. Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die USA ihre Atomwaffen im Rahmen eines „Life Extension Programs“ modernisieren wollen, um so die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Nuklearwaffen auch weiterhin sicherzustellen und die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten. Dies erklärte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), in einer Fragestunde des Deutschen Bundestages.
Die Staatsministerin betonte allerdings, dass die Bundesregierung unabhängig von dieser „nationalen Entscheidung“ der USA weiter an dem Ziel festhalte, sich innerhalb des Nato-Bündnisses für einen Abzug der in Deutschland verbliebenen Atomwaffen einzusetzen. Kritik daran äußerte die Mainzer Grünen-Politikerin Tabea Rößner, die die Fragen an die Bundesregierung gemeinsam mit ihrer Kollegin Agnes Malczak gestellt hatte. „Statt die nukleare Abrüstung wie versprochen voranzutreiben, hält die schwarz-gelbe Bundesregierung am Konzept der nuklearen Abschreckung fest und akzeptiert die Modernisierung der in Deutschland stationierten Atomwaffen“, so die Bundestagsabgeordnete, die feststellt: „Davon ist Rheinland-Pfalz mit dem Standort Büchel betroffen.“
Ihrer Auffassung nach bedeutet die angekündigte Modernisierung der in Europa stationierten Atomwaffen wie in Büchel einen „herben Rückschritt für die weltweite Abrüstung“ und zeige, dass es die Bundesregierung nicht ernst meine mit ihrer Ankündigung, Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. dj