Verwaltungsgericht Koblenz entscheidet: Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes zum Projekt Alte Hütte/Stadtmitte muss nicht widerrufen werden : Unwahrheiten in Prüfbericht? Herdorfer Bürgermeister und SEG klagen gegen Kreis – und verlieren
Verwaltungsgericht Koblenz entscheidet: Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes zum Projekt Alte Hütte/Stadtmitte muss nicht widerrufen werden
Unwahrheiten in Prüfbericht? Herdorfer Bürgermeister und SEG klagen gegen Kreis – und verlieren
Die Stadtentwicklungsgesellschaft Herdorf GmbH & Co. KG (SEG) und Herdorfs Stadtbürgermeister Uwe Erner, der auch Geschäftsführer der SEG ist, haben gegen den Kreis Altenkirchen geklagt – und sind damit vor dem Koblenzer Verwaltungsgericht gescheitert. Der Grund für den Prozess: ein laut Erner falscher Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Altenkirchen, der die Finanzen der Stadtentwicklungsgesellschaft analysiert hatte. Die Hintergründe.
Die SEG war gegründet worden, um das Projekt Stadtmitte/Alte Hütte zu realisieren. Mehrere Passagen des Berichtes hält Uwe Erner für falsch und ehrverletzend; der Bericht könne dem Herdorfer Stadtrat also erst vorgelegt werden, wenn keine unwahren Passagen mehr darin enthalten seien.
