Welche Chancen hat ein AfD-Verbot, wie es auch von gesellschaftlichen Gruppen gefordert wird. Die Meinungen im AK-Land gehen hier auseinander. Fabian Sommer/dpa-Bildfunk
Mehr als eine Sommerlochdebatte: Soll die AfD verboten werden? Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag ein klares Votum in diese Richtung abgegeben. Wie stehen die Parteien im AK-Land zu einem solchen Verfahren? Die Meinungen gehen auseinander.
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Als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD Anfang Mai hochgestuft. Auch wenn der Nachrichtendienst seine Einschätzung kurz danach bis zu einer Gerichtsentscheidung ausgesetzt hat, hat sie die Debatte um ein Verbot der Partei angeheizt: jüngst durch einen einstimmigen Beschluss auf dem SPD-Parteitag, sich für ein solches Verfahren im Bundestag starkzumachen.
