Bei der Untersuchung wird die Opposition vor allem die Minister Roger Lewentz und Anne Spiegel ins Visier nehmen : Wurde ausreichend gewarnt? Ausschuss soll Flutkatastrophe aufklären
Bei der Untersuchung wird die Opposition vor allem die Minister Roger Lewentz und Anne Spiegel ins Visier nehmen
Wurde ausreichend gewarnt? Ausschuss soll Flutkatastrophe aufklären
Hinter einem Tunnel der Rotweinstraße durch das Ahrtal hat die Sturzflut eine Straße mitgerissen. Foto: Thomas Frey/dpa/archivbild Thomas Frey/dpa/archivbild. dpa
Es ist ein Gremium, auf dem hohe Erwartungen ruhen: Morgen wird der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dem Untersuchungsgremium des Mainzer Landtags werden elf Landtagsabgeordnete angehören, die die Ereignisse der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli aufarbeiten und aufklären sollen. Die wichtigsten Frage dabei ist, ob die hohe Zahl von 133 Toten hätte verhindert werden können.
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Der Untersuchungsausschuss hat dazu – im Gegensatz zu anderen Gremien – umfangreiche Ermittlungsbefugnisse: Er kann beispielsweise Akten von Behörden und Institutionen anfordern, vor allem aber auch Zeugen und Sachverständige vorladen und befragen. Der Untersuchungsausschuss hat dabei Befugnisse wie ein Gericht: Die Zeugen müssen wahrheitsgemäß Auskunft geben, der Ausschuss kann die Vorgeladenen sogar vereidigen.
