Mit Spannung war die jüngste Sitzung des Adenauer Verbandsgemeinderats erwartet worden, stand doch auf der Tagesordnung die Fortführung und Umsetzung des medizinischen Versorgungskonzepts auf dem öffentlichen Sitzungstableau. Im Februar hatte Uwe Borchers vom Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft Ostwestfalen-Lippe (ZIG) im Rahmen seiner Tätigkeit als von der Verbandsgemeinde (VG) Adenau beauftragter Projektierer das für die VG ausgearbeitete Gesundheitskonzept vorgestellt und seinen Projektiererauftrag damit gleichzeitig beendet. Neben einer Stärkung der ambulanten Strukturen am Ort und einer Bündelung von Dienstleistungen – etwa in Form eines Gesundheitshauses – setzt das Versorgungskonzept auch auf den Ausbau von Pflege- und medizinischen Präventivangeboten.
Doch wie geht es nun nach Vorstellung des Konzepts weiter mit der Gesundheitsversorgung im Adenauer Land? Wie all diese Maßnahmen umsetzen? Diese Fragen bewegten die Adenauer VG-Ratsmitglieder und Bürger gleichermaßen – und dies nicht erst seit der Konzeptvorstellung, sondern bereits seit dem Tag, als sich die Schließung des einstigen Adenauer St.-Josef-Krankenhauses erstmals abzeichnete. Voll besetzt waren denn auch die Zuschauerreihen in der Ratssitzung am Dienstag im Adenauer Rathaus, deren Termin nicht treffender hätte gewählt sein können. „Vor zwei Jahren wurde das Krankenhaus geschlossen“, erinnerte VG-Chef Guido Nisius an den Tag, der wohl vielen Einwohnern der VG noch lange in Erinnerung bleiben wird, und an dem sich die Marienhaus-Gruppe zum 31. März 2023 als Krankenhausträgerin aus St. Josef zurückgezogen hatte.
„Eigentlich ist die Gesundheitsversorgung keine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Die katastrophalen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen führen allerdings dazu, dass es immer mehr zu einer kommunalen Aufgabe wird.“
Guido Nisius, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adenau
Eigentlich sei die Gesundheitsversorgung keine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge, führte Nisius allen Anwesenden noch einmal vor Augen und betonte, zuständig seien vielmehr andere Ebenen und Kostenträgerschaften und hierbei insbesondere die Kassen, das Land und der Bund. „Allerdings führen die katastrophalen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen dazu, dass es immer mehr zu einer kommunalen Aufgabe wird.“ Für die Verbandsgemeinde Adenau gebe es daher nur zwei Möglichkeiten, so der VG-Chef weiter: „Entweder sagen wir: ,Es ist nicht unsere Zuständigkeit – Krankenkassen und Kostenträger, ihr seid dran’, oder wir nehmen die Herausforderungen an und führen damit einen Prozess fort, der bereits vor vielen Jahren begonnen hat.“ So seien etwa vor Jahren bereits Gespräche zwischen der damaligen Krankenhausbetreiberin und dem Adenauer Förderverein „Krankenhaus und Notarztstandort“ hinsichtlich einer medizinischen Versorgung für die Menschen im Adenauer Land begründet worden. Eine Fortführung und Umsetzung des Versorgungskonzepts auf kommunaler Ebene sei daher sinnvoll.
Auch erinnerte der VG-Bürgermeister daran, dass ansonsten der Förderverein selbst vor der Auflösung stehe, denn Adenau habe nun einmal kein Krankenhaus mehr. Die medizinische Versorgung von Patienten des St.-Josef-Krankenhauses hatte sich der Förderverein jedoch seit seiner Gründung im Januar 1996 zur Aufgabe gemacht und hierzu regelmäßig Beiträge und Spenden für medizinische Geräte und Hilfsmittel geleistet und übergeben. Hinsichtlich eines künftigen Versorgungskonzepts hätten die Vereinsmitglieder zudem bereits signalisiert, diese Maßnahmen auch künftig finanziell zu unterstützen. „Auch hätte der Verein dann eine Möglichkeit, seine Spendengelder einzusetzen, ansonsten müsste sich der Förderverein auflösen.“
Land und Kreis bei weiterer Konzeptumsetzung gefordert
Auf eine alleinige Realisierung des Gesundheitskonzepts durch die Verbandsgemeinde möchte VG-Chef Nisius nicht setzen. „Wenn wir uns dazu entschließen, es auf kommunaler Ebene fortzuführen, dann kann die VG-Verwaltung dies nicht nebenbei leisten. Vielmehr brauchen wir in diesem Fall dann auch weiterhin eine fachliche Begleitung und Unterstützung.“ Für diesen Fall seien bereits 80.000 Euro in den VG-Haushalt vorsorglich eingestellt worden. Zudem habe das Land seine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die Projektfortführung auch künftig finanziell zu unterstützen.
Das Land hatte sich bereits im Rahmen der Projektiererbeauftragung an den Gesamtkosten in Höhe von 71.400 Euro zu 80 Prozent beteiligt, weitere 7.140 Euro hatte der Kreis Ahrweiler beigesteuert, auf die VG war ein Restbetrag von ebenfalls 7.140 Euro entfallen. Finanziell entlastet wurde sie vom Förderverein „Krankenhaus und Notarztstandort Adenau“, der sich mit 4000 Euro am Projekt beteiligte, und von der Bürgerinitiative Gesundheitsversorgung Adenauer Land, welche 2000 Euro beigesteuert hatte. Auch künftig hofft VG-Chef Nisius auf die Unterstützung des Kreises. So sei man dabei, eine weitere finanzielle, insbesondere aber personelle Unterstützung beim Landkreis Ahrweiler auszuloten.
Ratsmitglieder stimmen geschlossen für Projektfortführung
Bei den Ratsmitgliedern traf Guido Nisius mit seinem Vorschlag, die Realisierung des Gesundheitskonzepts auf kommunaler Ebene fortzuführen, auf Zustimmung. Einstimmig sprachen sie sich für die Durchführung einer auf dem Entwicklungskonzept zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung in der ländlichen Region Adenau basierenden Umsetzungsphase aus und stimmten zudem geschlossen dafür, die Verwaltung zu beauftragen, die Begleitung der Umsetzungsphase durch ein Fachbüro beschränkt auszuschreiben.
„Wir haben den Prozess angestoßen und wir sind im Bereich Medizin in der Verbandsgemeinde unterversorgt, von daher sollten wir den Prozess auch jetzt fortführen“, sprach sich etwa Torsten Raths, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Adenauer VG-Rat, für die Umsetzung des Projekts auf VG-Ebene aus.
„Es wird keiner kommen, der uns weiterhilft“, sagte auch Elke Backes, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Gruppe Adenau im VG-Rat, mit Blick auf die aktuelle Versorgungssituation und betonte: „Gerade in ländlichen Strukturen wird nichts passieren. Wir werden in der Gesundheitsversorgung abgehängt, wenn wir nicht selbst weitermachen. Von daher wäre es nur sinnvoll, das Projekt fortzuführen, und dies auch am liebsten mit Herrn Borchers, der das Konzept erarbeitet hat.“
Gesundheitskonzept für das Adenauer Land steht
Wie geht es mit der Gesundheitsversorgung in der Verbandsgemeinde Adenau weiter? Diese Frage treibt viele Bürger seit der Schließung des Adenauer Krankenhauses um. Nun ist ein entsprechendes Versorgungskonzept gefunden.
Ebenfalls für eine Fortführung des Versorgungskonzepts mit dem bereits in der VG bekannten Bielefelder Experten Uwe Borchers sprach sich auch Ulrike Nett von der FDP Adenau aus. Gerade vor dem Hintergrund der Schließung des Adenauer Krankenhauses vor zwei Jahren und der aktuellen Insolvenz des Remagener Verbundkrankenhauses zeige sich, wie fragil das derzeitige Gesundheitssystem sei, so die Fraktionsvorsitzende. „Aus diesem Grund können wir in der Verbandsgemeinde nicht tatenlos zusehen und haben es auch nicht gemacht, sondern haben uns mit Herrn Borchers einen ausgesprochenen Fachmann ins Boot geholt. Das gibt uns Hoffnung.“ Neben einer Projektfortführung appellierte Nett daran, das gemeinsam in der VG begonnene Projekt auch gemeinsam, über parteipolitische Grenzen hinweg, weiter voranzubringen.
Dem Gedanken der Projektfortführung konnten sich auch die SPD und die Grünen anschließen. „Wir haben das Projekt angestoßen, dann müssen wir es auch fortführen“, sprach sich Frank Wisniewski, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat, für eine Konzeptrealisierung auf VG-Ebene aus und Heinz Bossert, Bündnis 90/Die Grünen, betonte: „Es wurde eine gute Vorarbeit geleistet, von daher sollte diese weitergeführt werden.“
Wie geht es mit der Gesundheitsversorgung weiter?
Ob Uwe Borchers von der ZIG das Projekt weiterhin begleiten wird, bleibt abzuwarten. Von der Einreichung einer Bewerbung im Rahmen der Ausschreibungen gehen die Ratsmitglieder und VG-Chef Nisius jedoch aus. Die Auftragsvergabe wird Inhalt der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Adenau am 17. Juni sein.