Der geplante Ausbau der Kirchstraße im Herzen von Remagen war Stein des Anstoßes: Soll Remagen zuvor wiederkehrende Beiträge einführen, mit denen die Anlieger an den Ausbaukosten auf sozial verträglichere Weise beteiligt werden? Foto: Christian Koniecki Christian Koniecki
Remagen. Wird die Straße vor der eigenen Haustür ausgebaut, kann das teuer werden – unter Umständen sehr teuer. Denn die Kommunen dürfen und müssen die Anlieger an den Ausbaukosten beteiligen. Da kommen für einzelne Haus- und Grundstücksbesitzer schnell einmal erhebliche Summen zusammen, die sie von heute auf morgen an ihre Kommune zu überweisen haben. In Remagen hat die SPD vor dem Ausbau der Kirchstraße im Stadtzentrum jetzt einen Vorstoß gewagt, das bisherige System zu überdenken – und damit für Turbulenzen gesorgt.
In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollte eine Vorentscheidung über die Höhe der Kosten für die Anlieger der Kirchstraße getroffen werden. Das wollte die SPD mit einem Antrag vorerst verhindern. Die Begründung: Es wäre jetzt einmal an der Zeit, das gesamte Beteiligungsverfahren des einmaligen Ausbaubeitrags zu überdenken und es möglicherweise zugunsten von wiederkehrenden Beiträgen zu ändern.
