Stadtrat stimmt Etat zu, der keinen glücklich macht
Bad Breisig
Stadtrat stimmt Etat zu, der keinen glücklich macht
Gelegenheitsbaustelle taufte SPD-Fraktionschef Bernd Lang die Sanierung der Unterführung an der B9. Recht hat er, nur selten ist jemand zu sehen, der sich um die Fertigstellung kümmert. Foto: Vollrath
Vollrath
Bad Breisig. Ein wenig Verzweiflung schwang mit bei der Verabschiedung des Haushaltsentwurfes der Stadt Bad Breisig am Donnerstagabend im Seniorenheim St. Josef. Trotz besserer wirtschaftlicher Eckdaten als im Vorjahr wird auch der Etat 2016 mit einem Minus abschließen. Um weitere 846 000 Euro muss die Kurstadt ihr Konto überziehen, um ihre laufenden Rechnungen begleichen zu können (wir berichteten). Dass die Fraktionen von CDU und SPD bei der Ursachenforschung zu unterschiedlichen Erkenntnissen kommen, verwundert indes nicht.
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Der Frust bei Stadtbürgermeisterin Gabriele Hermann-Lerch über die Finanzsituation war unüberhörbar. Sie sieht eine Abwärtsspirale, die die Kommune nicht aufhalten kann. „Weil die Steuerkraft steigt, gibt es weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Weil Bund und Land die Standards für soziale Ausgaben festlegen, die Kommunen aber nicht ausreichend mit Finanzmitteln ausstatten, wird sich das städtische Defizit weiter erhöhen.
