Grafschaft – Die Grafschaft ist aus dem Regionalen Arbeitskreis (rak) der Region Bonn ausgetreten. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten der Rhein-Sieg-Kommunen im Rahmen des regionalen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zum geplanten Factory Outlet Center (FOC) in der Grafschaft.
Der Gemeinderat hatte das Abstimmungsverfahren zum Anlass genommen, die regionale Kooperation kritisch zu hinterfragen. „Ergebnis der Reflexion ist, dass die ursprünglich vereinbarte Freiwilligkeit immer mehr zu einer verpflichtend institutionalisierten Kooperation wird“, heißt es in dem von Bürgermeister Achim Juchem unterzeichneten Schreiben vom 1. Juli, mit dem die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung gekündigt wurde. Die vom Grafschafter Rat in nicht öffentlicher Sitzung getroffene Entscheidung wurde erst jetzt bekannt.
Das Abstimmungsverfahren innerhalb des Arbeitskreises bezeichnete Juchem gegenüber der Rhein-Zeitung als „Farce“. Es könne nicht sein, Informationen zu liefern, um dafür gleich an den Pranger gestellt zu werden. „Ich bedauere, dass die Region die Plattform des Vertrauens, welche das Fundament für die freiwillige informelle Kooperation ist, langsam verlässt“, heißt es in besagtem Schreiben an die rak-Geschäftsstelle in Siegburg.
Unverständnis über die Entscheidung der Gemeinde Grafschaft äußert Bürgermeister Stefan Raetz aus Rheinbach, Sprecher der Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis. „Es kann nicht sein, dass man die regionale Kooperation nur dann sucht, wenn es einem passt, und wenn einem der Wind entgegenbläst, die Kooperationsbereitschaft sofort beleidigt aufkündigt. Das zeugt nicht von einem souveränen Auftritt.“
Die Befürchtung der Gemeinde Grafschaft, mit dem Moderationsverfahren ihrer kommunalen Planungshoheit beraubt zu werden, sei unbegründet, da das Votum lediglich einen empfehlenden Charakter habe. Raetz: „Um die Seriosität der Planung zu dokumentieren, hätte es der Gemeinde Grafschaft gut angestanden, die Fakten in einem Moderationsverfahren auf den Tisch zu legen.“
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