Grafschaft – Heftig diskutiert und dann mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen wurde der Nachtragshaushalt 2010 der Gemeinde Grafschaft.
Trotz höherer Einnahmen bedeutet er für die Gemeinde eine zusätzliche Schuldenlast von über 300 000 Euro – hauptsächlich wegen des Unwetters am 3. Juli, das in Nierendorf und anderen Orten durch Überschwemmungen große Schäden verursachte.
Zusammen mit dem strengen Winter schlägt die Position „Mehrkosten Unwetter- und Winterschäden“ im Nachtragshaushalt mit 409 000 Euro zu Buche. Hinzu kommt eine Neuberechnung von Pensionsrückstellungen mit 140 000 Euro und rund 40 weitere Einzelposten, die den zusätzlichen Aufwand im Haushalt 2010 auf knapp 560 000 Euro steigen lassen.
Demgegenüber sind gestiegene Einkommenssteueranteile mit 49 000 € zu verbuchen, bei der Grundsteuer im Innovationspark gab es einen Zuwachs von 55 000 € , ein höherer Anteil bei den Ausgleichszahlungen des Landes bedeutet eine Mehreinnahme von 72 000 €. Außerdem waren die Holzverkaufserlöse höher als veranschlagt, und einige weitere Positionen im Ertragshaushalt konnten nach oben korrigiert werden. Die zusätzlichen Erträge belaufen sich auf insgesamt 261 000 €.
„Auf der Ertragseite verzeichnet die Gemeinde einen leichten Anstieg. Ohne die Unwetterschäden wäre eine Ergebnisverbesserung des Haushaltes eingetreten“, bilanzierte Bürgermeister Achim Juchem, der den Ratsmitgliedern das Zahlenwerk erläuterte. „Mir ist bange, wenn ich sehe, dass wir durch neue Kredite unsere Schulden tilgen,“ begründete der Fraktionsvorsitzende der FWG, Lothar Barth, die Nein-Stimmen seiner Fraktion. Auch Christina Steinheuer, Vorsitzende der FDP-Fraktion, konnte sich mit dem Beschlussvorschlag nicht anfreunden. „Wir werden uns enthalten.“ Hubert Münch, Fraktionschef der SPD, erinnerte daran: „Der Nachtragshaushalt passt sich an geänderte und unerwartete Ereignisse an.“ Auch Parteikollege Bach unterstrich, dass man im Falle dieses Nachtragshaushaltes kaum Entscheidungsspielraum habe. Grundsätzliche Diskussionen über die Finanzen der Gemeinde sollten in der kommenden Debatte zum Haushaltsplan 2011 geführt werden.