Verbandsgemeinderat entscheidet über vereinfachte Vergabeverfahren
Bauen im Brohltal: Die Verwaltung will schneller werden

Brohltal. Öffentliche Bauvorhaben dauern zu lange. Die Gründe hierfür sind – auch im Brohltal – vielfältig. Anfallende Arbeiten müssen öffentlich ausgeschrieben werden, ab einer bestimmten Kostensumme sogar europaweit. Diese Ausschreibungen sind aufwendig und kompliziert. Und die anschließende Auftragsvergabe muss in aller Regel durch den Rat der Verbandsgemeinde (VG) oder einen Ausschuss erfolgen. Und hier ist das Rädchen im komplizierten Vergabegetriebe, an dem die VG Brohltal nun drehen möchte.

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Bisher wurden Vergabeverfahren nach den anberaumten Sitzungen terminiert. Dabei bestehe, so die Verbandsgemeinde, aufgrund geänderter Vorschriften die Gefahr, dass ein reibungsloser Ablauf von der Ausschreibung bis zur Realisierung nicht mehr gewährleistet werden könne. In Zukunft soll der Verbandsgemeindebürgermeister ohne weiteren Gremienbeschluss Aufträge erteilen können, wenn die Auftragssumme nicht mehr als 100.000 Euro beträgt. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss über die Ausschreibung und bereits im Haushalt eingestellte Mittel sind Voraussetzung für dieses verkürzte Verfahren.

Bei Summen zwischen 100.000 und 500.000 Euro soll der Bürgermeister künftig im Einvernehmen mit den Beigeordneten und den Fraktionssprechern Aufträge vergeben können. Auf Vorschlag der FWG-Fraktion wurde dieses Verfahren auch auf die Aufhebung von Ausschreibungen übertragen. Dies ist immer dann nötig, wenn auf eine Ausschreibung kein passendes Angebot eingegangen ist. Im Brohltal sei das in etwa 24 bis 30 Prozent aller Ausschreibungen der Fall.

Den Beschluss zu diesem Verfahren fassten die Ratsmitglieder einstimmig. Bürgermeister Johannes Bell erhofft sich von diesem Vorgehen eine Vereinfachung der Verwaltungsvorgänge und sagte: „Dieses Verfahren ist für uns Neuland. Wir sollten das ausprobieren und nach einem Jahr evaluieren. Dann werden wir gegebenenfalls nachjustieren.“ Die so vergebenen Aufträge werden auf der Internetseite der Verbandsgemeinde veröffentlicht.

Der Verbandsgemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung außerdem die Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Radwegkonzeption, die Anfang November zum ersten Mal zusammenkommen soll. Überdies möchte die Verbandsgemeinde in Zukunft die Installation sogenannter Balkonkraftwerke fördern. Eine Förderrichtlinie hierzu werde zeitnah veröffentlicht, hieß es aus der VG-Verwaltung.

Von Martin Ingenhoven

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