Grüne und SPD im Koblenzer Stadtrat haben ein festes Bündnis geschlossen. Andere Fraktionen dagegen versuchen, eine feste (Mehrheits-)Koalition hinzubekommen, um die Politik in der Stadt stark mitbestimmen zu können. So erklärt Stephan Wefelscheid, Koblenzer Fraktionschef der Freien Wähler (FW), seinen Vorstoß jüngst in Richtung FDP. Die Liberalen indes fassten es so auf, als habe Wefelscheid nach vielen Jahren zur FDP zurückkehren wollen.
Mitte Mai hat das Gespräch stattgefunden, in der Anwaltskanzlei von Christoph Schöll im Koblenzer Stadtteil Metternich. Die Teilnehmer: Sven Schillings (Koblenzer FDP-Kreisvorsitzender) und Schöll (FDP-Fraktionschef) auf der einen Seite, Wefelscheid und Christian Altmaier (stellvertretender FW-Vorsitzender) andererseits. Über Absicht und Inhalt des Gesprächs gibt es widersprüchliche Angaben der Beteiligten. Immerhin, über das Ergebnis herrscht Einvernehmlichkeit: Es wird keine festere Zusammenarbeit zwischen FDP und Freien Wählern im Stadtrat geben.
„Herr Wefelscheid führte in Mainz Gespräche mit hochrangigen Vertretern der FDP mit dem Ziel, zur FDP zurückzukehren. Er wurde dann an den Kreisverband Koblenz verwiesen.“
Christoph Schöll (FDP)
Seinen Vorstoß hatte Wefelscheid Anfang Mai bei FDP-Landeschefin Daniela Schmitt begonnen. Und bereits an diesem Punkt trennen sich die Auffassungen der späteren Gesprächspartner. Wefelscheid sagt auf Anfrage unserer Zeitung: „Ich habe in Mainz Kontakt zum Landesverband wegen einer möglichen Zusammenarbeit angefragt, weil das so üblich ist, und dann grünes Licht bekommen, auf die Koblenzer FDP zuzugehen.“
Deren Kreischef Schillings und der Fraktionsvorsitzende Schöll indes sagen: „Herr Wefelscheid führte in Mainz Gespräche mit hochrangigen Vertretern der FDP mit dem Ziel, zur FDP zurückzukehren. Er wurde dann an den Kreisverband Koblenz verwiesen.“ Landeschefin Schmitt habe den Vorstoß als „grundsätzlich interessante Perspektive bezeichnet“, aber gesagt, dass die Entscheidung beim Kreisverband liege.
Dazu muss man wissen, dass Wefelscheid zu Beginn seiner politischen Karriere in der FDP war, diese jedoch verließ und im Februar 2009 mit anderen Ex-Liberalen die Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz (BIZ) gründete, die dann im Oktober 2018 in die Freien Wähler überging. Zu seinen Avancen Richtung FDP indes sagt Wefelscheid: „Ich wollte nicht zur FDP zurückkehren, sondern habe mir überlegt, dass es nicht gut ist, wenn FDP und Freie Wähler als liberale Parteien auf Landesebene vor die Hunde gehen, aber die AfD stark ist.“
Otto: Wefelscheid ist nur an sich selbst interessiert
Die Koblenzer CDU ist im Stadtrat zwar stärkste Fraktion, aber in der Opposition gelandet. Grüne, SPD und Freie Wähler machen seit einiger Zeit gemeinsame Sache und geben die Richtung vor. Wie CDU-Fraktionschef Stephan Otto das ändern will.
Ihm sei es darum gegangen, im Koblenzer Stadtrat der AfD (sechs Sitze) etwas entgegenzusetzen und Kräfte zu bündeln, eben einen festen bürgerlichen Block zu bilden aus FDP (zwei Sitze) und Freien Wählern (fünf). Mit dem festen Bündnis aus Grünen (elf Mandate) und SPD (zehn) wäre man bei Abstimmungen nicht mehr unbedingt von den Stimmen von Die Linke-Partei (vier Sitze) abhängig gewesen, so Wefelscheids Kalkül. Er stellt klar: „Wir haben nicht darüber gesprochen, ob ich zur FDP wechsle.“
Allerdings sei im Gespräch mit den FDP-Spitzen schnell klar geworden, dass es nicht zu einem Bündnis kommen werde. Die Idee sei vor allem an den unterschiedlichen Auffassungen zum aktuellen Haushalt gescheitert. Diesen hatte die FDP wie CDU, AfD und Wählergruppe Schängel (WGS) abgelehnt, weil auch die Liberalen konsequent Steuererhöhungen ausgeschlossen hatten. Grüne, SPD, FW und Die Linke-Partei indes hatten die Steuererhöhungen in Kauf genommen, damit der Haushalt genehmigt wird und die Stadt aus ihrer Sicht handlungsfähig bleibt.
Wefelscheid sagt weiter: „Wir als Freie Wähler lassen die AfD voll auflaufen, die FDP ist nicht so klar in der Abgrenzung zur AfD.“ Nach dem Gespräch mit der FDP ist für ihn klar: „Es macht keinen Sinn, wir sind zu weit auseinander.“
Deutliche Kritik an Koblenzer CDU-Fraktionschef Otto
Im Koblenzer Stadtrat arbeiten Grüne, SPD und Freie Wähler seit ein paar Monaten zusammen. Zusammen erscheinen sie auch zum Interview mit der RZ, um die harte Kritik von CDU-Fraktionschef Stephan Otto zurückweisen – und um in die Offensive zu gehen.
Diese Einschätzung teilen sie bei der FDP. Kreisvorsitzender Schillings sagt: „Wir haben schnell gemerkt, dass Herr Wefelscheid doch kein Bündnis wollte.“ Und weiter: „Wir haben Herrn Wefelscheid auch gefragt, warum er als Bürgerlicher im Stadtrat mit dem linksgrünen Lager stimmt. Als Antwort nannte er ,machtpolitische Gründe’.“
Für Schillings und Schöll ist daher auch klar, dass an der Behauptung des Koblenzer CDU-Fraktionschefs Stephan Otto, etwas dran sei. Otto hatte Wefelscheid im Interview mit unserer Zeitung unterstellt, dass dieser sich noch für die Wahl der Koblenzer Bürgermeisterin im nächsten Jahr in Stellung bringen und damit die Absprache von CDU, Grünen und SPD durchkreuzen wolle. Der Eindruck der FDP-Spitzen: „Herr Wefelscheid wollte sich bei uns dafür selbst ins Gespräch bringen.“ Sie stellen klar: „Die FDP steht auch für Freiheit und Bürgerlichkeit, aber nicht für Posten, Geschacher und persönliche Fehden.“
Wefelscheid sagt indes: „Das hat Herr Otto schön in die Welt gesetzt. Dabei trete ich nächstes Jahr zur Landtagswahl nochmal an. Klarer abgrenzen von dieser Behauptung kann man sich nicht.“ Für ihn hätte es jedoch einen gewissen „Charme, die CDU in die Opposition zu schicken“.