Wer in den vergangenen gut zwei Jahren mit Bürgermeistern und Kämmerern in der Region gesprochen hat, der hörte häufiger zweierlei. Erstens: Einen funktionierenden Haushalt aufzustellen, wird immer schwieriger, seit die Genehmigungsbehörden – in Koblenz die ADD, bei kleineren Kommunen der Landkreis – genauer auf „Einsparpotenziale“ und „Einnahmemöglichkeiten“ schauen.
Zweitens: Mal mehr, mal weniger offen berichten die für die Finanzen Verantwortlichen in den Rathäusern, dass sie auf buchhalterische Tricks zurückgreifen oder Einmaleffekte ausnutzen, um den jeweiligen Haushalt zu retten.
So will die Stadt Koblenz ihren Haushalt retten
Die Genehmigungsbehörde hat den Haushalt der Stadt Koblenz nicht freigegeben, zu groß ist das Minus. Nun gibt es neue Spar- und Einnahmenideen aus dem Rathaus, die millionenschwere Verbesserungen bringen sollen - aber nicht jedem gefallen dürften.
In Koblenz ist einer dieser Kniffe nun, Gewinne von Unternehmen, mit denen die Stadt verwoben ist, in den Stadthaushalt umzubuchen. Kann man mal machen, doch nachhaltig ist das am Ende nicht. Nach dem Haushalt 2025 folgt ein Haushalt 2026. Und dann noch einer. Und so fort. Auch diese brauchen dann jeweils eine Genehmigung. Einfacher wird es für die Städte und Gemeinden (und im Übrigen auch die Landkreise) nicht, diese zu erhalten. Man darf sich daher zurecht fragen, wie lange die Freigabestrategie des Landes und seiner Behörden noch gut geht – bevor sich wirklich einmal für einen kommunalen Haushalt keine Lösung mehr finden lässt.