Von unserem Redakteur Ingo Schneider
Schon als Oberbürgermeister Joachim Hofman-Göttig den Haushaltsentwurf im November in den Rat eingebracht hat, war das klar. Nach den Beratungen des Etats mit den Fraktionen liegen jetzt die Zahlen vor, über die der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung abstimmen wird. Und die Zahlen zeigen: Das Minus wird im kommenden Jahr wieder größer.
Der Blick auf den Ergebnishaushalt der Stadt zeigt deutlich, dass der Ressourcenverbrauch voranschreitet. 28,7 Millionen Euro fehlen am Ende, vergleicht man die Erträge von gut 340 Millionen Euro mit den Aufwendungen von gut 369 Millionen Euro. Im Nachtragshaushalt 2014 war das Minus mit 47,1 Millionen Euro zwar noch deutlich größer ausgefallen. Aber: Im Ansatz vor einem Jahr war man eigentlich von „nur“ knapp 21,5 Millionen Euro ausgegangen – bis klar wurde, dass die Gewerbesteuer deutlich niedriger ausfallen würde und gleichzeitig höhere Kosten für Sozialleistungen zu stemmen sein würden. Heißt: Die Zahlen haben sich im Laufe des Jahres 2014 deutlich verschlechtert. Wie das im Jahr 2015 aussehen wird, bleibt abzuwarten.
Der Blick auf die weiteren Jahre zeigt jedenfalls, dass aller Voraussicht nach kaum Besserung in Sicht ist. Aktuell geht der Plan für 2016 von einem Minus von 29,7 Millionen Euro im Ergebnishaushalt aus, für 2017 sind es 26,3 Millionen Euro, 2018 nach aktueller Kalkulation 27,4 Millionen Euro. Auch im Finanzhaushalt ergibt sich ein dickes Minus – und das im zweistelligen Millionenbereich. Hier werden Einnahmen und Ausgaben der Stadt gegenüber gestellt. Bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen steht im Entwurf ein leichtes Plus von knapp 700 000 Euro. Aber: Bei den Investitionstätigkeiten sieht das ganz anders aus, sodass am Ende als Finanzmittelfehlbetrag ein Minus von 24,7 Millionen Euro unter dem Strich steht.
Und dabei lohnt ebenfalls noch mal der Blick auf das noch laufende Jahr. Mit einem Minus von 20,7 Millionen Euro hatte man im Dezember vor einem Jahr kalkuliert – knapp 30,5 Millionen Euro sind es letztlich geworden.
Zur Feststellung des weiteren Ressourcenverbrauchs passt auch die Einschätzung, wie sich das Eigenkapital der Stadt bis zum Jahresende 2015 entwickeln wird. Bei knapp 456,6 Millionen Euro lag es Ende 2013, bei 409,4 Millionen Euro zum Ende dieses Jahres. Bis zum Ende des Jahres wird es weiter schrumpfen, voraussichtlich auf 380,7 Millionen Euro. Gleichzeitig steigen die Schulden. Die Entwicklung hier zeigt der Blick auf den Ist-Stand der vergangenen und des aktuellen Jahres: Zum 31. Dezember 2014 wird die Stadt über Investitionskredite fast 343 Millionen Euro Schulden haben – das bedeutet fast 3100 Euro pro Schängel. Nicht enthalten in den Zahlen sind Eigenbetriebe und Eigengesellschaften. Zum Vergleich: 2005 hatte die Pro-Kopf-Verschuldung bei unter 2100 Euro gelegen, der Stand der Stadt bei 219 Millionen Euro. Der voraussichtliche Stand der Liquiditätskredite der Stadt zum Jahresende 2014 liegt bei 136 Millionen Euro.
Klar ist, dass Darlehen und Schulden Geld kosten. Der Schuldendienst, also die Zinsen, und die ordentliche Tilgung summieren sich 2014 auf 27,7 Millionen Euro. Im kommenden Jahr werden es mehr als 28,4 Millionen Euro sein.
Eine der wesentlichen Einnahmequellen der Stadt sind die Gewerbesteuern. Im laufenden Jahr hatte sich gezeigt, wie sehr das Haushaltsergebnis davon abhängig ist. Im Nachtragshaushalt hatten die Einnahmen auf 100 Millionen Euro nach unten korrigiert werden müssen. Für die kommenden Jahre geht man wieder von einer besseren Entwicklung aus. Kalkuliert ist mit 109,3 Millionen Euro für 2015, 112,2 Millionen Euro für 2016, 115 Millionen Euro für 2017 und 117,9 Millionen Euro für 2018.
Ein Blick noch auf die Steuersätze in Koblenz: Hier wird es vorerst keine weitere Veränderung geben. Die Hundesteuer beträgt 108 Euro für den ersten Hund, 144 Euro für den zweiten und 192 Euro für jeden weiteren Hund. Die Zweitwohnsitzsteuer beträgt zehn Prozent der Jahreskaltmiete. Der Hebesatz der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe bleibt bei 340 Punkten, der für die Grundsteuer B für alle übrigen Grundstücke bei 420 Punkten und der für die Gewerbesteuer bei 410 Punkten.
Der Stadtrat tagt am Freitag, 19. Dezember, um 14 Uhr in öffentlicher Sitzung im Historischen Rathaussaal.