VG Rhein-Mosel
VG Rhein-Mosel: Dreiköpfige Wehrleitung tritt geschlossen zurück

Ob in den Weinbergen, an Rhein oder Mosel: Die Aufgaben der Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel sind vielfältig.

Sascha Ditscher

VG Rhein-Mosel. Spätestens zum 30. September 2014 hätten laut Fusionsvereinbarung zwischen den Alt-Verbandsgemeinden Untermosel und Rhens eigentlich ein neuer Wehrleiter und dessen Stellvertreter gewählt werden müssen. Diese Frist ist lange verstrichen.

Ob in den Weinbergen, an Rhein oder Mosel: Die Aufgaben der Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel sind vielfältig.

Sascha Ditscher

Von unserem Redakteur Volker Schmidt

Jetzt steht die neue VG Rhein-Mosel bald ganz ohne Wehrleitung da. Denn die dreiköpfige kommissarische Wehrleitung wird ihr Amt zum 31. März niederlegen, weil sie sich von SPD und CDU hintergangen fühlt.

Allerdings hat sie noch immer keinen festen Wehrleiter.

Sascha Ditscher

„Der Grund, warum ich zurückgetreten bin, ist, dass SPD und CDU, ohne großartig mit uns zu reden, versucht haben, Einfluss auf die Wehrführer auszuüben – noch bevor wir die Möglichkeit hatten, unsere Ideen zu präsentieren“, sagt Franz-Werner Schweickert aus Spay, der zusammen mit Uwe Göbel (Dreckenach) und Christoph Müller (Waldesch) die kommissarische Leitung bildete.

Hintergrund: Zusammen mit Bürgermeister Bruno Seibeld arbeitete die kommissarische Wehrleitung an einer Lösung in der Feuerwehrproblemtik. Anfang Januar informierte Seibeld die Ratsfraktionen über den Zwischenstand. Das anvisierte Modell sah einen ehrenamtlichen Wehrleiter und zwei hauptamtliche Gerätewarte vor. Auf einer Wehrführerversammlung entscheiden sich die 19 Ortsgruppenführer Ende Februar dann allerdings mit 10:7 Stimmen (bei zwei Enthaltungen) für eine andere Variante, nämlich die mit einem hauptamtlichen Wehrleiter.

Die kommissarische Leitung ist gerade zurückgetreten.

Sascha Ditscher

Schweikert und auch die FWG vermuten, dass CDU und SPD in der Zwischenzeit Einfluss auf die Wehrführer ausgeübt haben. In einer Pressemitteilung kritisiert FWG-Fraktionssprecher Hans-Joachim Schu-Knapp „massiv das eigenmächtige, unangebrachte Vorgehen der CDU- und SPD-Vertreter in einer bekannt sensiblen Fragestellung für alle Feuerwehren der VG – zum einen vorbei am zuständigen Bürgermeister und zum anderen in weiten Teilen auch vorbei an der amtierenden Wehrleitung sowie an einzelnen, örtlichen Wehren“.

Fest steht, dass CDU und SPD im Anschluss an die Informationsveranstaltung mit Seibeld aktiv wurden und die Wehrführer der Ortsfeuerwehren zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung nach Dreckenach einluden. „Wir wollten einfach wissen, was die wollen“, sagt CDU-Fraktionssprecher Christoph Stoffel, weil die Feuerwehr vor der Fusion eigentlich immer für die Lösung mit dem hauptamtlichen Wehrleiter gewesen sei. Man habe an dem Abend auch keinen Einfluss ausgeübt, sondern nur zugehört.

Sascha Ditscher

Das sah Bürgermeister Seibeld, der von der nachträglich eingeladenen kommissarischen Wehrleitung über das Treffen informiert wurde, anders. So erschien er ebenfalls in Dreckenach, obwohl er als „unerwünschte Person“ bezeichnet worden sei, so der VG-Chef: „Wir wollten unseren Vorschlag vorstellen.“ Nach einem internen Gespräch zwischen SPD, CDU und den Wehrführern bekam er auch die Möglichkeit dazu. Kurz vor der Wehrführerversammlung, bei der abgestimmt wurde, nahmen CDU und SPD erneut Kontakt zu einigen Wehrführern auf – diesmal telefonisch. Eine erneute Einflussnahme nennen dies FWG und Seibeld. Die CDU sieht das völlig anders: „Wir wollten einfach mitteilen, wie wir uns positioniert haben“, sagt Stoffel. Nicht informiert wurde zunächst die kommissarische Wehrleitung. „Ein Fehler“, wie Stoffel zugibt. „Die haben vermutlich gedacht, wir hätten uns gegen sie entschieden.“ Dabei sei die Positionierung für einen hauptamtlichen Wehrleiter nach einer rein faktischen Abwägung gefallen.

„Durch dieses Agieren im Hintergrund ist die Richtung vorgegeben worden“, sagt Seibeld. „Die Feuerwehr ist politisiert worden. Da darf Politik aber keine Rolle spielen.“ Stoffel wehrt sich massiv gegen diese Vorwürfe und sagt in Richtung FWG: „Wir haben nicht versucht, das zu politisieren. Wir haben keine Pressemitteilung verschickt und uns damit gebrüstet, dass wir unser Ding durchgezogen haben.“

Dass die Interimsleitung zurückgetreten ist, bedauere er zutiefst, sagt Stoffel. Dass die Feuerwehr insgesamt Schaden genommen hat, glaubt er aber nicht. Seibeld sieht das anders: „Wir haben schon Schaden erlitten. Wir müssen zusehen, dass kein Flächenbrand daraus wird.“

Momentan sucht Seibeld nach einer Interimslösung ab dem 1. April. Auf lange Sicht sei die Lösung mit einem hauptamtlichen Wehrleiter und einem hauptamtlichen Gerätewart nun die wahrscheinlichste. Aber die muss natürlich noch durch den VG-Rat, und die Stellen müssen zudem noch ausgeschrieben werden. „Wenn alles gut läuft, haben wir zum 1. Januar 2016 einen neuen Wehrleiter.“

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