Union ist verärgert, da ein bereits abgelehnter Beschluss zu einem Bürgerrat nun doch umgesetzt werden soll: Union in Koblenz verärgert: CDU-Fraktion attackiert OB Langner
Union ist verärgert, da ein bereits abgelehnter Beschluss zu einem Bürgerrat nun doch umgesetzt werden soll
Union in Koblenz verärgert: CDU-Fraktion attackiert OB Langner
Zoff im Rathaus: CDU-Fraktion attackiert OB Langner Sascha Ditscher
Koblenz. Eine Pressemitteilung der Koblenzer Stadtverwaltung vom 8. August hat die Koblenzer CDU massiv verärgert. Darin heißt es, dass „Oberbürgermeister David Langner Beteiligungsverfahren in Form eines BUGA-Bürger:innenrates für die BUGA 2029 ermöglichen“ will. Eigentlich eine gute Sache – wenn nicht der Stadtrat genau dies am 30. Juni per Mehrheitsbeschluss abgelehnt hätte.
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In einem Brief an Langner hebt CDU-Fraktionschef Stephan Otto dies hervor. Er gehe davon aus, dass es sich bei dem von Langner formulierten Ratsbeschluss und der Pressemitteilung um dieselbe Maßnahme handle und schlussfolgert: Da die Beschlussvorlage mit 24:23-Stimmen abgelehnt wurde (CDU, AfD, FWG, WGS und FDP stimmten dagegen), sei die „Sache selbst als erledigt anzusehen“.
