Der erste Runde Tisch der Koblenzer Stadtratsfraktionen zum Umgang mit der AfD hat nun stattgefunden. Eingeladen hatten die Grünen, an dem Treffen nicht teilgenommen haben CDU und WGS. Christopher Bündgen, neben Lena Schmoranzer Vorsitzender der Koblenzer Grünen, wertet das Treffen als Erfolg, weitere sollen folgen.
Anlass der Grünen-Einladung Anfang Mai war das Gutachten des Verfassungsschutzes, das die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hatte. Das Ziel der Grünen: eine gemeinsame Strategie, damit die „AfD wieder aus dem Stadtrat verschwindet“, wie sie damals mitteilten. Im Rat ist die AfD nach der Kommunalwahl im Vorjahr mit sechs Sitzen vertreten, zwei mehr als in der Wahlperiode davor.
Mehr Flaggen in Koblenz? Ratsdebatte endet im Desaster
Die AfD will mehr Flaggen in Koblenz, die CDU stellt im Stadtrat einen Änderungsantrag, Grüne und Linke keilen los, eine unsägliche Debatte nimmt ihren Lauf. Weil alte ideologische Gräben aufreißen und die CDU ihre Rolle noch nicht gefunden hat.
Die Grünen hatten angekündigt: Die Zeiten, in denen jede demokratische Partei im Umgang mit der AfD ihren eigenen Weg gehe, müssten vorbei sein. Ebenso das parteipolitische Klein-Klein, wie es auch regelmäßig in Rats- und Ausschusssitzungen in Koblenz auftritt. In der Stadtratssitzung Anfang Mai war eine Debatte im Desaster geendet: Die AfD hatte einen Antrag zu mehr Flaggen in Koblenz gestellt, die CDU wollte dem mit einem Änderungsantrag begegnen, was letztlich zu einer ebenso langen wie unsäglichen Diskussion geführt hatte.
Am ersten Runden Tisch nahmen Partei- und Fraktionsspitzen von Grünen, SPD, Freien Wählern, Die Linke-Partei und FDP teil. Die Partei Volt hatte vom Treffen aus der Zeitung erfahren und danach um Teilnahme gebeten und nahm teil. Grünen-Vorsitzender Bündgen beschreibt die Unterhaltung als „gut. Wir haben ein gemeinsames Demokratieverständnis und verfolgen ein gemeinsames Ziel. Es ist gut, dass sich etwas Gemeinsames gegen die AfD formiert.“ WGS-Fraktionschefin Anne Plato teilte unserer Zeitung mit: „Wir hatten für den Tag schon länger eine erweiterte Fraktionssitzung mit allen WGS-Mitgliedern angesetzt.“ Ernst Knopp, OB-Kandidat der CDU, habe sich bei der WGS vorgestellt. Die Einladung dazu war schon an alle Mitglieder raus.
Koblenzer Grüne wollen einen Runden Tisch zur AfD
Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Über die Folgen wird nun diskutiert. Die Koblenzer Grünen wollen einen Runden Tisch mit allen Demokraten. Das Ziel: Die AfD soll aus dem Stadtrat verschwinden.
Beim Runden Tisch indes sei es auch darum gegangen, wie die anderen Fraktionen künftig mit AfD-Anträgen im Stadtrat umgehen. Ferner haben die Partei- und Fraktionsspitzen Gruppen zur Kommunikation gegründet, um sich künftig schneller abstimmen zu können. Und: Sie wollen Parteiarbeit, wie das Organisieren von Demonstrationen, gemeinsam angehen. Zudem können sie sich als gemeinsame Aktion einen Demokratiebus vorstellen, der in die Stadtteile fährt, um den Menschen dort zu vermitteln, wie wichtig der Erhalt und das Funktionieren einer Demokratie ist.
Hinweis der Redaktion: Wir haben den Artikel um den Grund ergänzt, warum die WGS nicht am Runden Tisch teilgenommen hat.