Haushalt: Verschuldung in Urbar wächst - 1,04 Millionen Euro an Investitionen geplant
Trotz steigender Verschuldung: Gemeinde Urbar investiert in Kanal- und Straßenbau
Im Eichendorffweg soll voraussichtlich im kommenden Jahr der Abwasserkanal erneuert und anschließend die Straße ausgebaut werden. Foto: Winfried Scholz
Winfried Scholz

Weniger Einnahmen, mehr Ausgaben, daraus resultierend ein erheblicher Anstieg des Jahresfehlbetrags: Das kennzeichnet den geplanten Haushalt der Ortsgemeinde Urbar für das Jahr 2021. Janina Hürter von der Kämmerei der Verbandsgemeinde (VG) Vallendar präsentierte diesen nun im Urbarer Gemeinderat.

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Im Finanzhaushalt wird sich nach derzeitiger Planung der Jahresfehlbetrag gegenüber 585.000 Euro für 2020 im nächsten Jahr auf 1,4 Millionen Euro erhöhen. Rechnet man noch Kredittilgungen dazu, steigen die Verbindlichkeiten gegenüber der VG, zu vergleichen mit dem Überziehen des Girokontos, auf 2,281 Millionen Euro. In den Jahren 2017 und 2018 hatte es hier noch Guthaben von 2,89 beziehungsweise 1,86 Millionen Euro gegeben.

Im Ergebnishaushalt, der auch die Abschreibungen enthält, würde der Jahresfehlbetrag von 764.000 Euro im Jahr 2020 Ende nächsten Jahres auf 1,7 Millionen Euro anwachsen. Um die geplanten Investitionen in Höhe von 1,04 Millionen Euro zu finanzieren, ist laut Planung eine Kreditaufnahme von rund 900.000 Euro erforderlich. Damit würde die Verschuldung der Ortsgemeinde auf dem Kreditmarkt auf 7,84 Millionen Euro anwachsen.

Gründe für die Entwicklung der Haushaltslage: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden wohl hauptsächlich Corona-bedingt von 600.000 (2020) auf 450.000 Euro sinken. Für die Haupteinnahmequelle Urbars, den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, wird aus demselben Grund für 2021 ein Rückgang von 1,98 Millionen Euro auf 1,853 Millionen Euro eingeplant. Für die Grundsteuer A und B wird ein leichter Anstieg um 8000 auf rund 421.000 Euro erwartet. Die Steuerkraft der Gemeinde Urbar – in die Berechnung fließen hauptsächlich Daten aus der Vor-Corona-Zeit ein – erhöht sich leicht von 3,16 auf 3,4 Millionen Euro.

Das ist ein Hauptgrund dafür, dass die Ausgaben für die Kreisumlage auch bei gleichbleibendem Umlagesatz von 1,4 Millionen auf 1,506 Millionen Euro steigen. Die VG-Umlage – hier ist eine Steigerung des Umlagesatzes um drei Punkte geplant – würde sich von 1,113 Millionen auf 1,305 Millionen Euro erhöhen. Die Personalausgaben sollen wegen Veränderungen bei der Stundenzahl leicht um rund 21.000 Euro auf 822.000 Euro sinken. Die Kosten für Unterhaltungsmaßnahmen sollen von 870.000 auf 1,127 Millionen Euro steigen. Hier entfallen auf die Grundschule 117.000 Euro, das Aulenbergstadion 86.000 Euro, das Bürgerhaus 200.000 Euro und die kommunale Kita „Unter dem Regenbogen“ 24.000 Euro.

Die Haushälterin der VG machte darauf aufmerksam, dass sowohl die Kommunalaufsicht beim Kreis als auch das Mainzer Innenministerium eine Erhöhung der Steuerhebesätze empfehlen. Bei einer Erhöhung von derzeit 365 auf 415 Prozentpunkte würden sich bei der Grundsteuer B 57.000 Euro und bei der Gewerbesteuer 62.000 Euro Mehreinnahmen ergeben.

Die geplanten Investitionen: Hier sind die Schwerpunkte die Weiterentwicklung des Friedhofs (260.000 Euro) sowie Durchlass und Bürgersteig der Gemeindestraße Mallendarer Bachtal (195.000 Euro). Für Anschaffungen von Fahrzeug und Gerätschaften beim Bauhof werden 133.000 Euro eingeplant, für Grundstückserwerb 182.000 Euro. Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Abwasserkanals durch die VG im Eichendorffweg soll diese Straße ausgebaut werden. Von den Gesamtkosten von 900.000 Euro sind für 2021 100.000 Euro eingeplant. Hier werden aus wiederkehrenden Beiträgen Einnahmen von 585.000 Euro erwartet. In der kommunalen Kita soll eine Mensa eingerichtet werden. Als Planungskosten werden für 2021 50.000 Euro eingeplant. Bürgermeisterin Karin Küsel erklärte, die Mensa sei nach Aussagen des Landes- und Kreisjugendamts eine notwendige Bedingung für die Erweiterung von Ganztagsplätzen in der Kita.

Das weitere Vorgehen: Der Haushalt soll am 13. Januar im Hauptausschuss beraten und am 27. Januar vom Gemeinderat verabschiedet werden.

Von unserem Mitarbeiter Winfried Scholz

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