Dass die im Jahr 2029 kommende Bundesgartenshow nicht ganz günstig werden würde, war von vorne herein klar. Doch nun musste noch ordentlich Geld nachgespült werden. Hierzu hatte der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal (ZV WOM) vor Kurzem in Kestert getagt und entschieden, dass – nachdem das Land Rheinland-Pfalz bereits weitere 20 Millionen und das Land Hessen 4,2 Millionen Euro hinzugegeben hatten – die Gemeinden entlang des Rheins auch ihren Anteil stemmen wollen. Der bisherige Anteil wurde, wie unsere Redaktion berichtete, von 14,4 Millionen Euro auf 15,18 Millionen Euro angehoben. Möglich war dies über eine erhöhte Sonderumlage für die betreffenden 57 Gemeinden.
Mittelrhein-Gemeinden geben mehr Geld für die Buga
30 Millionen Euro mehr als geplant soll die Buga 2029 kosten. RLP und Hessen haben bereits Geld zugeschossen, nun sollten die Kommunen mitziehen. Über die Erhöhung der Sonderumlage stimmte kürzlich der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal ab.
Doch wie ist die Lage nun speziell in den Kommunen der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, Rhens, Spay und Brey, und der Stadt Koblenz selbst? Immerhin sind die Haushaltskassen überall knapp bemessen. Koblenz hatte sich unlängst für den aktuellen Haushalt eine globale Beanstandung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ins Haus geholt. Wer denkt, dass kleine Gemeinden wie Brey und Spay es leichter haben, der täuscht sich.
Zunächst: Auch hier ist die Entscheidung ganz klar für die Buga ausgefallen. Bereits bei einer VG-Ratssitzung Anfang März stimmte das Gremium dem zusätzlichen Eigenanteil für den Zweckverband in Höhe von 778.000 Euro zu, genauso wie der erhöhten Umlage (um maximal 440.000 Euro), die bis zum Haushaltsjahr 2054 einschließlich durch den Zweckverband bei den Kommunen erhoben werden darf. Die VG Rhein-Mosel trägt dabei weiterhin 40 Prozent der Kosten der Sonderumlage, die übrige Betrag werden zu gleichen Teilen von den Kommunen am Rhein, Rhens, Brey und Spay, getragen.
So sehen die Zahlen für Landkreis, Verbandsgemeinde und Stadt aus
Auch wenn die Zahlen anderes vermuten lassen, bleibt es bei einer moderaten Steigerung für die Kommunen. Die Eigenbeteiligung des Zweckverbandes ist nun auf etwas mehr als 15 Millionen Euro festgelegt. Konkret bedeutet die Sonderumlage, dass die VG bei 40 Prozent Kostenübernahme jährlich 4695,55 Euro zahlen würde, die drei Rhein-Kommunen zahlen je 2347,78 Euro, so ist es in den Unterlagen zur VG-Ratssitzung vom 10.März festgelegt.
Zudem: Der Anteil, den die VG Rhein-Mosel am Gesamtanteil von den 15,17 Millionen Euro trägt, ist mit etwas über 400.000 Euro der drittniedrigste, nur die Stadt Lorch (etwa 260.000 Euro) und der Landkreis Mayen-Koblenz (etwa 285.000 Euro) zahlen weniger. Die Stadt Koblenz trägt etwas mehr als 2,2 Millionen Euro vom Gesamtbetrag und einen jährlichen Anteil von rund 65.000 Euro, sie trägt zudem fast 115.000 Euro von den 778.000 Euro neuem Eigenanteil des Zweckverbandes.
Rat entscheidet über Wärmeplanung und Buga-Umlage
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel erneut mit dem Thema der kommunalen Wärmeplanung beschäftigt. Auch die Buga 2029 stand auf dem Plan, für diese muss eine Sonderumlage erhöht werden.
Könnte die Stimmung hinsichtlich der Buga dennoch gekippt sein? Es gibt noch offene Fragen, heißt es schriftlich auf Anfrage unserer Redaktion aus dem Büro der VG-Bürgermeisterin Kathrin Laymann. Insbesondere das Mobilitätskonzept bewegt im übertragenen Sinne, dieses ist für die Flächen des Bugagebietes „außerhalb der Bezahlbereiche“ wichtig, heißt es. Langsam werde es vor Ort aber konkreter, zudem gingen erste Projekte in eine tiefere Planung oder gar Umsetzung.
Auch die Moselgemeinden bereiten sich in Tourismusworkshops mit den Nachbarn auf das Thema vor. Schließlich will man Gastgeber auch an der Mosel sein: „Das zeigt, dass das Projekt Buga trotz aller Schwierigkeiten weiterhin als Chance gesehen wird“, heißt es abschließend zu dem Punkt. Eine weitere erfreuliche Antwort: VG-Chefin Laymann erwartet in den kommenden vier Jahren bis zum eigentlichen Event keine weiteren Kostensteigungen.
Viel Geld und große Chance für die gesamte Region
In seinem Anschreiben bezeichnet der Zweckverband die Buga als „das Entwicklungsinstrument“ am Mittelrhein, welches das Tal für Jahrzehnte voranbringen soll. Sie werde entlang der Flussseiten auf 67 Kilometern „prägend für die Bevölkerung, für alle Gäste und für die Kommunen sein“. Und sie werde in der Fläche wirken, ähnlich wie die Schauen in Bingen 2008 und Koblenz 2011: „Die Buga29 wird die Lebensqualität der Menschen in der Region weiter steigern, Chancen für Tourismusbetriebe und Unternehmen kreieren sowie Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven schaffen.“
Mit sechs Bugaparks – in Bacharach, Bingen, Lahnstein, Rüdesheim, St. Goar und St. Goarshausen – und lokalen Projekten soll die Schau das „größte Investitionsprogramm für die Welterberegion Oberes Mittelrheintal“ werden, heißt es weiter. Studien belegten, dass auf jeden „mit öffentlichen Geldern finanzierten Euro mehrere Euro privater Investitionen folgen“. Daher soll die Buga zu einer Mitmachbewegung für das Tal werden. Jede sei gefragt, die Buga in der Fläche zu entwickeln „bis in den eigenen Vorgarten“: „Denn wir alle werden Gastgeber sein einer wunderbaren BUGA 2029.“