Von unserem Redakteur Volker Schmidt
Später fügte Franz-Josef Theis von der CDU noch hinzu: „Bei einem Schuldenstand von 7 Millionen Euro ist es nicht die Zeit, Visionen zu entwickeln.“ Und auch SPD-Sprecherin Christine Goebel erklärte, dass allen klar sei, „dass der vorliegende Haushalt kein Zahlenwerk ist, das Zufriedenheit oder gar Begeisterung hervorrufen könnte“. Aber nicht nur Goebel wies darauf hin, dass die aktuelle finanzielle Situation auch Gründe hat. Und das sind die Investitionen der vergangenen Jahre.
Eine der großen Investitionen findet man auch im aktuellen Haushaltsplan: der Bau des Hybridrasenplatzes, der schon im vergangenen Jahr mit etwa 580 000 Euro zu Buche geschlagen war. 2016 sind weitere 454 000 Euro für den Sportplatz eingestellt – die größte Investition des Jahres. An der Notwendigkeit dieser ließ kein Ratsmitglied einen Zweifel. Franz-Josef Theis sprach von einem „lang gewünschten Projekt“, das nun abgeschlossen werden wird. Denn im Juli soll der Platz eröffnet werden.
Auch wenn das Land, der Kreis, der Sportverein und der Förderverein des Sportvereins ihren finanziellen Beitrag zum Bau des Sportplatzes leisten, so kommt die Stadt bei investiven Auszahlungen in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro auch in diesem Jahr nicht umhin, weitere Kredite aufzunehmen. Im Haushaltsjahr 2016 wird ein Kreditbedarf von etwa 467 000 Euro veranschlagt. Das wirkt sich auch auf den Finanzhaushalt aus, der mit einem negativen Saldo von etwa 220 000 Euro angegeben wird. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Jahresfehlbedarf von rund 500 000 Euro.
Alles in allem keine positiven Zahlen. Im Haushaltsplan, der von der Verwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel erarbeitet wurde, wird daher angemerkt: „Die Stadt ist gefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die bestehenden Fehlbeträge abzubauen beziehungsweise den weiteren Anstieg der Fehlbeträge zumindest abzufedern.“ Hoffnung macht der Stadt die Ausweisung des Gewerbegebiets „Rhens Süd II“. Die Ansiedlung von Betrieben könnten weitere Einnahmen durch die Gewerbesteuer in die Kasse spülen. Im Haushaltsplan heißt es mahnend: „Es ist jedoch weiter dringend geboten, die Ausgaben auf das unbedingt notwendige Maß zu reduzieren und Einnahmeverbesserungen zu realisieren.“
Es wird Aufgabe des Stadtrates sein, in den kommenden Jahren zu entscheiden, was letztlich notwendig ist und was nicht. Nur sparen können wird Rhens sicherlich nicht. Der Stadtrat müsse sich der erheblichen Verschuldung stellen, betonte Christine Goebel. Die SPD-Sprecherin sagt aber auch, dass „in verschiedenen Bereichen erhebliche Investitionen auch in den nächsten Jahren nicht nur erforderlich, sondern nach unserer Auffassung lange überfällig sind“. Handlungsbedarf sah Goebel zum Beispiel im Schutz gegen Unwetterereignisse wie die, die vor Kurzem auch in Rhens für Überschwemmungen gesorgt hatten.
Franz-Josef Theis sah zukünftige Aufgaben zum Beispiel im Finden eines Nutzungskonzepts für den Kaisersaal. „Wir werden auch über den Straßenausbau sprechen müssen“, so Theis, „und ob wir uns der Systematik der Wiederkehrenden Beiträge nähern.“ Für diesen Fall prognostiziert er schon mal „eine emotional geführte Diskussion“. Langweilig dürfte es in Rhens trotz Sparzwängen also nicht werden.