Verbandsgemeinde Rhein-Mosel
Rat entscheidet über Wärmeplanung und Buga-Umlage
Der Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel hat im Verwaltungsgebäude in Kobern-Gondorf getagt.
Stefanie Braun

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel erneut mit dem Thema der kommunalen Wärmeplanung beschäftigt. Auch die Buga 2029 stand auf dem Plan, für diese muss eine Sonderumlage erhöht werden.

Die jüngste Sitzung des Verbandsgemeinderats Rhein-Mosel im Verwaltungsgebäude Kobern-Gondorf beschäftigte sich erneut intensiv mit dem Thema Kommunale Wärmeplanung. Hintergrund ist das Ziel, bis zum Jahr 2045 bundesweit mit erneuerbaren Energien zu heizen. Die Klimabeauftragte Jasmin Kleinschmidt erläuterte in der von VG-Bürgermeisterin Kathrin Laymann (Freie Wähler) geleiteten Versammlung die vorgenommenen Änderungen an der bisherigen Fassung der Bestands- und Potenzialanalyse. So wünschte die Ortsgemeinde Nörtershausen in das Fokusgebiet sechs eingeordnet zu werden, das eine dezentrale Versorgung, etwa durch Luft/Wasser-Wärmepumpen oder Biomasseheizungen bevorzugt. Zu diesem Komplex plant die Verwaltung der Verbandsgemeinde den Start einer Informationsreihe, welche die Themen Fördermittel, Wirtschaftlichkeit verschiedener Technologien, Umbau und Gesetzeslage aufgreift.

Desweiteren wurde die Potenzialanalyse insofern überarbeitet, als Ausschluss- und Tabukriterien der Unesco für Flächen innerhalb des Weltkulturerbes „Oberes Mittelrheintal“ nun als sogenannte weiche Restriktion eingestuft werden. Dies habe im Vergleich zur harten Restriktion, sprich Einschränkung, den Vorteil, dass man im Fall einer Änderung des Kriterienkatalogs sofort wisse, wo Potenzial für Wärmegewinnung in den Rheingemeinden vorhanden sei, erklärte Expertin Kleinschmidt. Nach dem Ende ihrer Ausführungen wurde die überarbeitete Fassung der Beschlussvorlage einstimmig vom Rat verabschiedet.

VG-Bürgermeisterin Kathrin Laymann (2. von links) verfolgt die Präsentation der Klimaexpertin Jasmin Kleinschmidt (rechts) zur kommunalen Wärmeplanung.
Alexander Thieme-Garmann

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt drehte sich um die Erhöhung der Sonderumlage für die Buga 2029. Der Hintergrund: Damit der Zweckverband, ein Zusammenschluss der Kommunen im Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal, von zusätzlichen Fördermitteln des Landes in Höhe von 20 Millionen Euro profitieren kann, muss er hierfür einen Eigenanteil in Höhe von 778.000 Euro erbringen. Dieser soll durch eine Erhöhung der Sonderumlage der Kommunen aufgebracht werden. Im Fall der VG Rhein-Mosel, die 40 Prozent davon trägt, entspräche das einem Anstieg des Jahresbetrags von gut 4.400 Euro auf knapp 4.700 Euro.

Währenddessen tragen die unmittelbar von der Buga betroffenen Rheinkommunen Rhens, Brey und Spay 60 Prozent der Sonderumlage, was dazu führen würde, dass für jede der drei Kommunen eine jährliche Erhöhung von rund 2.200 Euro auf knapp 2.350 Euro zukäme. Bei einer Zustimmung für die Erhöhung der Sonderumlage wäre auch eine Änderung der Verbandsordnung vonnöten. Die Versammlung sprach sich einstimmig für die angeführten Änderungen aus.

Themen wie die kommunale Wärmeplanung und die Sonnderumlage zur BUGA 2029 standen auf dem Tagesordnungsprogramm der VG Rhein-Mosel in Kobern-Gondorf.
Alexander Thieme-Garmann

Darüber hinaus entschieden sich die Stimmberechtigten für die Teilnahme an den Bündelausschreibungen „Strom“ und „Erdgas“, welche die Energielieferungen für den Zeitraum zwischen dem 1.Januar 2026 und dem 31.Dezember 2028 betreffen. Die Ausschreibungen werden vom Gemeinde- und Städtebund des Landes über dessen Tochtergesellschaft „Kommunalberatung Rheinland-Pfalz“ in Zusammenarbeit mit der Firma „switch.on energy + engineering“ angeboten.

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