Die verschiedenen Demos am 26. April in Koblenz haben für Tumulte, Dutzende Strafanzeigen und Schuldzuweisungen im Nachhinein gesorgt. An dem Tag marschierte das Bündnis „Gemeinsam für Deutschland“ in der Innenstadt auf, dagegen demonstrierte ein linkes Bündnis unter dem Motto „Koblenz gegen Faschismus“. Die Koblenzer AfD wiederum hatte an jenem Tag einen Infostand am Löhrrondell aufgebaut, der angegriffen wurde. Dazu gab Ratsmitglied Joachim Paul (AfD) in der jüngsten Sitzung des Stadtrats eine persönliche Erklärung ab, die einige Fragen aufwirft.
Organisator der linken Gegendemo war Stadtratsmitglied Oliver Antpöhler-Zwiernik, der gegenüber unserer Zeitung im Nachhinein von einer „sehr friedlichen Gegendemo und viel Lob von vielen Seiten“ gesprochen hatte. Die Grünen indes waren wegen Unstimmigkeiten mit den Linken im Vorfeld nicht als Veranstalter dabei, hatten die Demo aber unterstützt. Ferner gab es an dem Tag eine Blockade, wegen der die Polizei 57 Platzverweise aussprach, wie eine Sprecherin auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. Allerdings sei es aufgrund des zeitlichen Ablaufs unwahrscheinlich, dass diese Personen auch an der Gegendemo teilgenommen hätten. Auch wenn es abschließend nicht sicher ausgeschlossen werden könne.
Joachim Paul: Angreifer alles Männer ohne Migrationshintergrund
Das muss man wissen, um die persönliche Erklärung von Paul einordnen zu können. Er äußerte sich zu dem Geschehen am Löhrrondell, wo der AfD-Infostand laut Polizei von circa 30 bis 40 vorbeiziehenden Personen beschädigt wurde. Durch diesen tumultartigen Vorfall wurde eine Person leicht verletzt, teilte die Polizei weiter mit. Nachdem die Polizei den Sachverhalt aufgenommen hatte, konnte der Stand wieder errichtet und weiter betrieben werden.
In der jüngsten Ratssitzung sagte Paul: „Ich war Augenzeuge. Es war ein Vorfall politischer Gewalt gegen die AfD-Fraktion und unseren OB-Kandidaten Markus Meixner. Wer so etwas tut, ist ein Versager, der die Demokratie nicht ernst nimmt.“ Bei der Gruppe der Angreifer habe es sich allesamt um Männer ohne Migrationshintergrund gehandelt. Tische seien umgeworfen, Personen handgreiflich gegen Ratsmitglied Alexander Lust geworden, wobei sich dieser leicht verletzt habe. Auch die Polizei sprach von einer leicht verletzten Person.
Ferner habe AfD-Ratsmitglied Isabel Michel „richtig Angst gehabt“, sagte Paul weiter. Ihm gegenüber habe die Polizei bestätigt, dass die Gruppe aus der Gegendemo gekommen sei. Gegenüber unserer Redaktion schloss die Polizei dies aufgrund des zeitlichen Ablaufs indes eher aus. Außerdem behauptete Joachim Paul, Grünen-Ratsmitglied Ulrich KIeemann (Grüne) habe die Gegendemo angemeldet, das habe die Polizei der AfD bestätigt.
„Es ist absurd, was er von sich gibt, eine krasse Lüge. Ich hatte mit der Demo überhaupt nichts zu tun, war an dem Tag gar nicht in Koblenz und schon gar nicht Veranstalter.“
Ulrich Kleemann (Grüne)
Diese Anschuldigungen weist Kleemann im Gespräch mit unserer Zeitung weit von sich: „Es ist absurd, was er von sich gibt, eine krasse Lüge. Ich hatte mit der Demo überhaupt nichts zu tun, war an dem Tag gar nicht in Koblenz und schon gar nicht Veranstalter.“ Wenn Paul dies noch einmal behaupten sollte, überlege „ich mir, ob ich ihn auf Unterlassung verklage“. Abschließend sagt Kleemann: „Man kennt ja das Sprichwort: ,Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.’“ Im Stadtrat ist Kleemann einer der wenigen, der der AfD schon seit mehreren Jahren regelmäßig inhaltlich und scharf widerspricht.
Auf Pauls Anschuldigungen konnte Kleemann in der jüngsten Ratssitzung nicht antworten. Das untersagt die Gemeindeordnung. Kleemann könnte in der nächsten Sitzung ebenfalls eine persönliche Erklärung abgeben.