Viele Weißenthurmer Kommunalpolitiker sind sauer: Sie fühlen sich vom Land dazu gezwungen, Steuern zu erhöhen - Knapper Haushaltsbeschluss: „Nicht erpressen lassen“: Warum der Weißenthurmer Stadtrat fast eine Revolte gegen ein Landesgesetz anzettelte
Viele Weißenthurmer Kommunalpolitiker sind sauer: Sie fühlen sich vom Land dazu gezwungen, Steuern zu erhöhen - Knapper Haushaltsbeschluss
„Nicht erpressen lassen“: Warum der Weißenthurmer Stadtrat fast eine Revolte gegen ein Landesgesetz anzettelte
Fast wären die Haushaltsberatungen in Weißenthurm eskaliert, nur eine knappe Mehrheit der Stadträte und Stadträtinnen stimmte am Ende Erhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer zu. Die Kritik richtete sich nicht an die Stadtverwaltung, sondern geht direkt nach Mainz: Die Kommunalpolitiker fühlen sich vom Land zu einer Finanzpolitik gedrängt, hinter der sie selbst nicht stehen.
Ein Hauch von Revolte liegt im Weißenthurmer Rathaus in der Luft. Man wolle sich nicht „erpressen“ lassen, heißt es während der Beratungen zum Haushalt 2023. Von „Drohungen“ des Landes sprechen einzelne Stadträte gar. Was die Weißenthurmer Fraktionen so in Wallung bringt während ihrer jüngsten Sitzung, das sind die sogenannten Nivellierungssätze des Landes.
