Es geht um Geld, und um gar nicht wenig: Rund 1,4 Millionen Euro Fördergelder entgehen der Koblenzer Bäder GmbH, die sie für den Bau des Moselbades hätte zusätzlich bekommen können. Und dennoch ist Koblenz kein Schaden entstanden, sagt Stadtwerke-Geschäftsführer Lars Hörnig im Gespräch mit unserer Zeitung. Wie ist dieser Widerspruch zu erklären?
Seit ein paar Monaten stand der Vorwurf im Raum, dass die Bäder GmbH Fördergelder des Landes in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro nicht bekommen kann, weil ein Fehler gemacht worden sein soll: Vor einem offiziellen Bescheid des Landes dürfen keine Aufträge vergeben werden, sonst können diese nicht mehr gefördert werden. Aber genau dies soll in Koblenz passiert sein.
Der Stadtwerke-Geschäftsführer bestätigt dies: Ein externes Anwaltsbüro hat in den vergangenen Monaten die Sachlage im Auftrag der Stadtwerke geprüft. „Es ging darum, transparent zu machen, was passiert ist. Und darum, ob der Bäder GmbH ein Schaden entstanden ist – und wenn ja, wer ihn zu verantworten hat“, beschreibt Lars Hörnig, der in dieser Sache zuständig ist, denn die Bäder GmbH ist eine 100-prozentige Tochter der Stadtwerke.
Das Büro kam dann zu folgender Beurteilung, die jetzt auch von der Gesellschafterversammlung der Koblenzer Bäder GmbH einstimmig angenommen wurde: Ein größerer Auftrag ist tatsächlich im Oktober 2022 einige Tage vor dem Bescheid zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt worden. Diese Bauarbeiten kommen also wirklich für eine Förderung nicht mehr infrage. „Die zweite Frage aber wurde negativ beantwortet“, sagt Hörnig: Der Bäder GmbH sei kein Schaden entstanden, obwohl sie auf 1,4 Millionen Euro verzichten muss.
Büro hat die Folgen akribisch untersucht
Denn das Büro hat auch die Folgen untersucht, die es gehabt hätte, wenn der Auftrag später erteilt worden wäre, berichtet Hörnig. Und da kam es zu dem Schluss, dass dies mehr Kosten verursacht hätte als die 1,4 Millionen Euro entgangene Förderung: Wenn der Auftrag nicht zu diesem früheren Zeitpunkt ergangen wäre, hätte die gewünschte Firma nicht mehr zur Verfügung gestanden.
Die Gewerke hätten europaweit neu ausgeschrieben werden müssen – und der Schaden, der durch die zwangsläufige Zeitverzögerung und die damit einhergehende Kostenerhöhung durch Preissteigerungen entstanden wäre, hätte die 1,4 Millionen Euro klar überschritten, fasst der Geschäftsführer zusammen. „Selbst bei einer restriktiven Beurteilung kamen diese Zahlen heraus“, sagt Hörnig.
Moselbad: Gehen Koblenz Fördergelder verloren?
Das neue Moselbad in Koblenz zieht viele Gäste an – eventuell wird es aber für die Stadt Koblenz im Nachhinein teurer als gedacht. Denn es könnte Probleme mit Fördergeldern geben.
Zwischen 47,5 und 48 Millionen Euro hat das Bad laut Angaben der Stadtwerke gekostet. Eine ganz feste Summe können die Stadtwerke noch nicht nennen, da einzelne Gewerke noch nicht abgerechnet sind. Damit sind die Bauarbeiten auch ohne die 1,4 Millionen Förderung im Kostenrahmen geblieben, ist Hörnig wichtig zu sagen.
Insgesamt 14 Jahre sind von der ersten Entscheidung des Stadtrats bis zur Öffnung des Bades vergangen, das der Bäder GmbH gehört, einer Tochter der Koblenzer Stadtwerke, die wiederum eine Tochter der Stadt sind. Land und Stadt geben rund 2,1 Millionen Euro dazu, vor allem für den Grunderwerb und die Außenanlagen, jeweils für den Hallenbadanteil.
Das Thema kann nun also zu den Akten gelegt werden, darüber ist der Geschäftsführer froh. „Es ist auch gut, dass wir dies von einem externen Büro haben prüfen lassen, um auch eine vertretbare Entscheidung für die Gesellschafter herbeiführen zu können.“