Der Standortälteste der Bundeswehr für Koblenz und Lahnstein, Generalarzt Dr. Stefan Kowitz, berichtet, dass trotz seines öffentlichen Appells im November weiterhin zuhauf das Zutrittsverbot missachtet wird. Und das ist gefährlich. Auf dem militärischen Areal wird seit einigen Monaten im freien Gelände geübt und geschossen, nicht mehr nur auf den Schießständen (wir berichteten). Und: Die Anlagen sollen sogar noch weiter ausgebaut werden und das Ausbildungsaufkommen steigen, wie Kowitz jetzt erklärt. Sechs weitere Schießübungsstrecken und zwei Schießbahnen sind geplant. „Das Betreten während der Übungszeiten kann durch den Einsatz von genehmigter Übungsmunition zukünftig lebensbedrohlich sein“, betont Kowitz.
Bereits seit Jahren gibt es ärgerliche Begegnungen zwischen Soldaten und unerlaubten Besuchern. Vor Kurzem kam es deshalb zu einer Auseinandersetzung, zu der die Polizei unterstützend hinzugerufen wurde.
Der Standortälteste hatte sich zuletzt im November an die Bevölkerung gerichtet und appelliert, sich an die Öffnungszeiten und den Leinenzwang für Hunde zu halten. „Wir wollen den Standortübungsplatz Schmidtenhöhe nicht für die Einheimischen schließen, aber die Bevölkerung muss die Verbote befolgen“, betonte er damals. Kowitz erklärte, dass er die Lage beobachten wird und notfalls das Gelände für Besucher sperrt.
Mehr Feldjäger sind unterwegs
Bei seiner Bewertung stützt er sich Kowitz auch auf die Berichte der Feldjäger, die auf dem Übungsplatz unterwegs sind. Die sogenannte Militärpolizei ist dort zuletzt fast täglich zugegen, weil sie die neu gebaute Gestra-Anlage, das Weltraumüberwachungsradar, sichert. Dabei geht sie auch über den Übungsplatz und spricht ungebetene Besucher an.
Bei dem jüngsten Vorfall sollen mehrere Leute das Gelände unerlaubt betreten haben. Laut Kowitz gibt es für diese Fälle ein geregeltes Vorgehen. „Die Feldjäger werden die Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig den Standortübungsplatz betreten, ansprechen und lagebedingt handeln.“ Das reiche vom Belehren über das Erheben der Personalien bis hin zum Absetzen einer Meldung, aufgrund der dann ein Bußgeld erhoben wird. Denn das unerlaubte Betreten stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Auf jeden Fall werden die Besucher des Geländes verwiesen. Im aktuellen Fall sollen die Feldjäger die Besucher auf deren Fehlverhalten angesprochen und verlangt haben, dass sie sich ausweisen. Das erklärt Ulrich Sopart von der Pressestelle des Polizeipräsidiums auf Anfrage. Er berichtet, dass die Feldjäger die Polizei hinzuriefen, weil die Ausflügler sich weigerten, ihre Personalien weiterzugeben. Dies taten sie dann freiwillig, ohne dass die Polizisten eingreifen mussten, teilt Sopart mit. Laut Bundeswehr wurde mit der Verständigung der Polizei vorgesorgt, damit die Situation nicht eskaliert. Nach Kenntnis des Polizeipräsidiums gab es bislang keine weiteren ähnlichen Vorfälle auf der Schmidtenhöhe, zu denen die Beamten gerufen wurden.
Geregelte Zutrittszeiten
Der öffentliche Zutritt zu dem militärischen Übungsplatz ist bislang (noch) eingeschränkt gestattet: freitags ab 13 Uhr bis montagmorgens um 6 Uhr. Hunde müssen immer angeleint werden. Neben der Gefahr für uneinsichtige Spaziergänger besteht auch das Problem, dass die ungebetenen Gäste die Übungsabläufe stören. Zudem lassen etliche Hundebesitzer ihre Tiere frei herumlaufen. Der abgesetzte Kot führt dann zu ekelhaften Erlebnissen für die Soldaten, wenn diese durch die Hinterlassenschaften laufen, kriechen oder robben.
Generalarzt Stefan Kowitz betonte im Herbst, dass die Schmidtenhöhe eine schöne Anlage ist, und erklärte: „Es ist unser Entgegenkommen gegenüber der Bevölkerung, dass wir dort den Zutritt ermöglichen.“ Wenn es nicht anders ginge, müsste dieser verboten werden. Die Corona-Pandemie habe dazu geführt, dass der Übungsbetrieb reduzierter stattfand als geplant.
Auf Nachfrage, ob ein komplettes Zugangsverbot oder weitere Beschränkungen angedacht sind, äußert sich der Standortälteste Kowitz ausweichend. „Begründet durch den verringerten Übungsbetrieb während der Covid 19-Pandemie wird das Einhalten der Zutrittsregelungen weiterhin aktiv beobachtet und bewertet.“