Oberbürgermeister David Langner wollte eigentlich erst in der Junisitzung über das Sozialticket abstimmen lassen, das Linke, Grüne, SPD und WGS gemeinsam beantragt hatten. Doch die Fraktionen wollten trotzdem direkt entscheiden, ob der Koblenz-Pass, wie sie das Sozialticket nennen, kommen soll.
Sie wollten ein „Signal senden, dass wir den Menschen helfen möchten“, wie WGS-Fraktionschef Torsten Schupp sagte – gerade in Zeiten der Pandemie, die viele auch finanziell hart getroffen hat. Und: Sie hatten Erfolg.
Mit 29 Ja- zu 18 Nein-Stimmen entschied sich bei der Ratssitzung am Donnerstag die Mehrheit bei drei Enthaltungen für das Ticket. Tatsächlich befürworten wahrscheinlich noch deutlich mehr den Koblenz-Pass, mit dem einkommensschwache Menschen diverse Vergünstigungen bekommen sollen. Mehrere Politiker wollten aber zunächst Details geklärt und Fragen beantwortet haben, bevor sie der Einführung zustimmen. Nun ist diese Reihenfolge umgekehrt.
Mit dem Koblenz-Pass zahlen Frauen, Männer und Kinder, die ein geringes Einkommen haben, bis zu 50 Prozent weniger für ein Busticket, den Platz im Theater, den Eintritt ins Schwimmbad oder ins Museum (die RZ berichtete). Dies soll nun außerdem für Freizeiteinrichtungen und die Seilbahn gelten, wie die Grünen jetzt ergänzt haben.
Mit dem Koblenz-Pass soll ihnen mehr Teilhabe in der Stadt ermöglicht werden. „Viele sind außen vor, wenn sie sich manche Dinge nicht leisten können“, sagte Oliver Antpöhler-Zwiernik (Linke). Das soll mit dem Koblenz-Pass anders werden. Ein verbilligter Platz zum Beispiel im Bus oder im Theater sei zudem besser als ein leerer. Entsprechende Mittel sollen in den Beratungen des Haushaltes 2022 eingestellt werden.
In Städten wie Trier oder Mainz gibt es bereits ein Sozialticket, und auch der OB betonte, dass er „sehr positiv“ gegenüber einem solchen Ticket in Koblenz eingestellt ist – dass die Einführung aber zu komplex ist, um sie auf die Schnelle zu entscheiden. Christoph Schöll (FDP) und Joachim Paul (AfD) betonten, dass ihnen der Antrag zu pauschal und zu wenig differenziert ist, etwa in Hinblick darauf, wer das Ticket nutzen kann.
„Was bringt ein Signal, wenn die Details noch nicht geprüft sind?“, fragte Anne Schumann-Dreyer (CDU) deshalb auch. Doch diese müssen nun nachgereicht werden – dass der Koblenz-Pass kommt, steht fest.