Egal ob durch einen Unfall oder durch eine Krankheit, jeder kann augenblicklich in seinem Leben mit einer bleibenden Behinderung konfrontiert werden. In der jüngsten Stadtratssitzung beantragten nun die Ratsfraktionen der Linken, der Grünen und der Sozialdemokraten, in Koblenz einen Inklusionsbeirat zu gründen, der sich für die Anliegen und Bedürfnisse von Menschen, die mit einer Behinderung leben, besonders einsetzt. „Dies wäre ein wichtiger Schritt für die Teilhabe aller Menschen in Koblenz“, betonte Oliver Antpöhler-Zwiernik (Linke).
Mit Blick auf die ehrenamtliche Stelle des Behindertenbeauftragten, die es seit 1997 in der Stadt Koblenz gibt, lehnte Bürgermeisterin Ulrike Mohrs die Schaffung eines solchen Gremiums zum jetzigen Zeitpunkt ab. Ihre Begründung: ein Inklusionsbeirat und die Behindertenbeauftragte würden sich um dieselben Themen kümmern. Sie schlug stattdessen vor, dass ein Inklusionsbeirat für die kommende Legislaturperiode von 2024 bis 2029 installiert wird. „Im Gegenzug dazu würde dann das Amt des Behindertenbeauftragten entfallen“, sagt die Bürgermeisterin.
Sollte der Inklusionsbeirat eine ähnliche Größe und eine ähnliche Ausstattung wie der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz haben, dann würden Kosten in Höhe von 26.500 Euro pro Jahr anfallen. Dies betonte Bürgermeisterin Ulrike Mohrs, wobei die CDU-Politikerin sich auf ein Antwortschreiben der Stadtverwaltung zum Antrag der Linken, SPD und Grünen bezog. Für die ehrenamtliche Stelle der Behindertenbeauftragten fallen inklusive Sachkosten Ausgaben in Höhe von jährlich 4200 Euro an. In dem Schreiben weist die Verwaltung darauf hin, dass es sich jeweils sowohl bei der Behindertenbeauftragten als auch bei einem Inklusionsbeirat um sogenannte freiwillige Leistungen der Stadt Koblenz handelt. Aufgrund der finanziellen Schieflage der Stadt obliegen freiwillige Leistungen der besonderen Beobachtung der ADD, die als höherstehende Behörde den Etat der Stadt Koblenz genehmigen muss.
Der Antrag wurde letztendlich mit einer deutlichen Mehrheit von 34 Jastimmen auf die nächste Sitzung des Stadtrats im Mai vertagt. Grund für die Vertagung war, dass die CDU-Fraktion sogenannten Beratungsbedarf zum Antrag angemeldet hatte. Gegen eine solche Verschiebung votierten vier Ratsmitglieder, darunter Oliver Antpöhler-Zwiernik, der unter anderem anmerkte, dass sich der Sozialausschuss dann im April nicht mehr mit der Bildung eines Inklusionsrates befassen könne. Beiräte für verschiedene gesellschaftliche Gruppen gibt es in Koblenz zurzeit mehrere, so unter anderem den Jugendbeirat, den Seniorenbeirat oder den Beirat für Migration und Integration.