1Wie viele Koblenzer sind bei den Wahlen stimmberechtigt?
Bei der Kommunalwahl – in Koblenz wird der Stadtrat neu gewählt – ist in Koblenz jeder volljährige Deutsche stimmberechtigt sowie jeder volljährige Angehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaats, der seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz in Koblenz hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. In Summe ergibt das für die Kommunalwahl in Koblenz 84.719 Wahlberechtigte (Stand Donnerstag, 23. Mai).
Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl dürfen, anders als bei der Kommunalwahl, auch 16-Jährige mitwählen. Insgesamt 82.299 Koblenzerinnen und Koblenzer sind bei der Europawahl stimmberechtigt. Vergleicht man die Zahlen, dann fällt auf: Obwohl bei der Europawahl eine größere Altersspanne mitwählen darf, sind es rund 2400 Menschen weniger stimmberechtigte Bürger. Wie kann das sein?
Thomas Knaak, Pressesprecher der Stadtverwaltung, erklärt: Anders als bei der Kommunalwahl dürfen bei der Europawahl Angehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaats nicht einfach so in Koblenz abstimmen. „Sie müssten einen Antrag bei der Verwaltung stellen, damit sie nicht zweimal – in ihrem Mitgliedsstaat und in Koblenz – wählen“, so Stadtsprecher Knaak.
2Wie viele Koblenzer haben bislang Briefwahl beantragt und gewählt?
Bislang wurden in Koblenz insgesamt 24.632 Briefwahlanträge für die Stadtratswahl und 24.921 Anträge für die Europawahl gestellt (Stand 23. Mai). Davon gewählt haben bislang 8287 (Stadtratswahl) beziehungsweise 8393 (Europawahl). Das entspricht in beiden Fällen einem Anteil von rund 34 Prozent, was vermuten lässt: Nicht jeder, der sich für die Wahl per Brief entscheidet, füllt die Stimmzettel sofort aus. Offenbar lassen sich einige noch ein wenig Zeit mit ihrer Entscheidung.
3Briefwahlpanne in Koblenz: Was ist da passiert?
Dass in Koblenz nur die Wahlen des Stadtrats und des Europäischen Parlaments anstehen, stimmt so nicht ganz. In neun Stadtteilen werden außerdem neue Ortsvorsteher gewählt: in Bubenheim, Rübenach, Stolzenfels, Arzheim, Arenberg/Immendorf, Güls, Kesselheim und Lay. Vor allem um diese Wahlen hat es in der Verwaltung zuletzt Verwirrung gegeben.
Nach Informationen unserer Zeitung wurden einigen Koblenzern aus den genannten Stadtteilen die falschen Briefwahlunterlagen zugesendet. Auf Anfrage bestätigt Stadtsprecher Knaak: „Ja, es stimmt. Leider wurden einige Stimmzettel, insbesondere bei den Ortsvorsteherwahlen falsch eingepackt.“ Bedeutet: In Bubenheim erhielten Wähler beispielsweise die Unterlagen für die Ortsvorsteherwahl eines anderen Stadtteils und nicht ihres eigenen. Wie viele von diesem Fehler betroffen sind, könne man nicht sagen, da die Fehlsendungen nicht registriert würden, heißt es vonseiten der Stadt.
Für die Betroffenen stellt sich die Frage: Wie können sie doch noch an der richtigen Wahl teilnehmen? Dazu schreibt die Verwaltung: „Wenn sich eine Wählerin/ein Wähler meldet, die/der einen ,falschen Stimmzettel‘ erhalten hat, wird dieser meist noch am gleichen Tag vor Ort durch eine/n Bedienstete/n der Stabsstelle Wahlen ausgetauscht.“ Um die Fehlerquote zu reduzieren, habe man die Mitarbeitenden noch einmal besonders sensibilisiert.
4Was kann man im Briefwahlbüro in der Stadtbibliothek alles machen?
Seit dem 6. Mai hat das Briefwahlbüro in der Stadtbibliothek am Zentralplatz geöffnet. Wer die Briefwahl nicht online oder per Post beantragen will, kann sich die gewünschten Briefwahlunterlagen auch dort aushändigen lassen. Vor Ort können die Stimmzettel zudem direkt ausgefüllt und abgegeben werden, Wahlkabinen und Urnen stehen während der Öffnungszeiten zur Verfügung. Ausgezählt werden die verschlossenen Wahlbriefe allerdings erst am Wahlsonntag. Dann werden sie dem Briefwahlvorstand in der Rhein-Mosel-Halle übergeben, erklärt die Stadtverwaltung.
Das Briefwahlbüro in der Stadtbibliothek hat bis zum 7. Juni montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr und samstags von 10 bis 15 Uhr geöffnet und ist barrierefrei erreichbar.
5Welcher Wahlzettel kommt in welchen Umschlag?
Dass die Briefwahl durchaus ihre Tücken haben kann, zeigt ein Beitrag, den die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz dieser Tage in den sozialen Medien veröffentlichte. In diesem schreibt sie: „Bei den bereits [...] eingegangen Briefwahlunterlagen fällt auf, dass die Umschläge teilweise ungewöhnlich dick sind. Es ist zu vermuten, dass der orangene Stimmzettelumschlag für die Kommunalwahl fälschlicherweise von einzelnen Wählern in den roten Stimmzettelumschlag für die Europawahl gesteckt wurde.“
Da die Umschläge erst am Wahltag geöffnet werden, könnten fehlerhaft befüllte Umschläge nicht kontrolliert werden, so der Kreis, der deshalb betont: „Es ist unbedingt zu beachten, dass es sich bei der Europa- und der Kommunalwahl um zwei unterschiedliche Wahlen handelt. Beide müssen getrennt behandelt werden.“
Und so befüllt man die Umschläge richtig: Der graue Stimmzettel für die Europawahl muss zunächst in den weißen Stimmzettelumschlag gelegt werden. Danach kommt der verschlossene weiße Stimmzettelumschlag gemeinsam mit dem unterschriebenen weißen Wahlschein in den roten Umschlag für die Europawahl. Die Stimmzettel für die Kommunalwahl kommen gesammelt in den blauen Stimmzettelumschlag. Der verschlossene blaue Umschlag wird zusammen mit dem gelben Wahlschein in den orangefarbigen Wahlbriefumschlag eingelegt. Das Verfahren wird auf Merkblättern in den Briefwahlunterlagen erklärt.