Vor der Umsetzung von Plänen solcher Dimension müssen Einkaufszentren dieser Größenordnung nach dem Landesgesetz ein sogenanntes Raumordnungsverfahren durchlaufen, in dem auch die umliegenden Städte und Landkreise gehört werden.
Wenig überraschend hat nun der Koblenzer Haupt- und Finanzausschuss (Hufa) in seiner jüngsten Sitzung bei zwei Enthaltungen eine ablehnende Stellungsnahme zur geplanten Erweiterung des FOC abgegeben. Zwei Wochen zuvor hatte bereits der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bei zwei Enthaltungen – wie im Hufa von der FDP und der AfD – einstimmig eine ablehnende Stellungnahme verabschiedet.
Negative Auswirkungen zu erwarten
In der Stellungnahme der Stadt heißt es unter anderem, dass die Erweiterung des FOC dem städtebaulichen Integrationsgebot widerspreche. Dieses sieht vor, dass die Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit einem für die Innenstadt relevanten Sortiment Innenstädten und Stadtteilzentren vorbehalten sei.
Die Stellungnahme verweist des Weiteren auf die zu erwartenden negativen Auswirkungen einer Erweiterung des FOC für die Koblenzer Innenstadt, speziell für die Branchen Bekleidung, Schuhe und Sport. „Die geplante Vergrößerung des FOC konterkariert alle unsere Bemühungen zum Erhalt der Innenstadt“, betonte CDU-Ausschussmitglied Andreas Biebricher.
Viele Kunden aus dem Westerwald
Vor allem Kunden aus dem Westerwald würden dann verstärkt zum FOC fahren und nicht nach Koblenz, betonte Stephan Wefelscheid von den Freien Wählern. „Aber als Oberzentrum halten wir, nicht zuletzt in den Bereichen Sport und Kultur, auch Einrichtungen für diese Menschen vor“, sagte Wefelscheid.
Bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) hatte SPD-Fraktionschefin Marion Lipinski-Naumann gesagt: „Wenn man will, dass die Oberzentren aussterben, dann soll man nur so weitermachen.“ David Hennchen (FDP) widersprach den im Ausschuss geäußerten Befürchtungen ein Stück weit. „Wenn wir gut aufgestellt sind, dann brauchen wir uns nicht zu fürchten.“ Konkret forderte er Aktionen wie Einkaufs-Events und entsprfechende Abstellmöglichkeiten für Pkw.
Schlecht für den Klimaschutz
Hinsichtlich des Klimaschutzes kommt die Stadtverwaltung Koblenz zu dem Ergebnis, dass sich eine Erweiterung des FOC negativ auswirken würde. „Das FOC Montabaur wird in der Regel mit einem privaten Pkw angefahren. Die Koblenzer Innenstadt kann gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden. Ein Verzicht auf die Erweiterung des FOC und der Erhalt eines vielfältigen Angebots in Koblenz dienen daher der Verkehrsvermeidung und dem Klimaschutz“, heißt es in der Klimabewertung der Stadtverwaltung.
Bereits vor knapp einem Jahr hatte der Koblenzer Stadtrat gemeinsam mit den Städten Andernach, Mayen, Neuwied und Limburg eine Resolution gegen die Erweiterung des Factory-Outlet-Center in Montabaur beschlossen. Mit der im Rahmen des Raumordnungsverfahrens verfassten ablehnenden Stellungnahme wird sich nun der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung, die am Donnerstag, 16 März, um 15 Uhr in der Rhein-Mosel-Halle beginnt, befassen.