Koblenz
Kommentar zum Abstimmungsverhalten im Stadtrat: Wie transparent muss Debatte sein?
Peter Meuer
Peter Meuer
Kevin Rühle. MRV

Vermutlich würden einige Bürgerinnen und Bürger gerne im Detail nachlesen, wer in der jüngsten Sitzung des Koblenzer Stadtrates beim Tagesordnungspunkt zum Abstimmungsverhalten dafür und wer dagegen war, Selbiges zu protokollieren. Geht aber nicht, auch nicht in Zukunft, denn: Es votierten nicht ausreichend Ratsmitglieder dafür, das schriftlich zu dokumentieren. Beißt sich hier die Katze in den Schwanz? Ein wenig.

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Wobei fairerweise zu sagen ist: Welche Fraktion wie abgestimmt hat, bekommt der kommunalpolitische Beobachter in der Regel mit. Eine kritische Mail an die jeweilige Partei erreicht ihre Adressaten durchaus, ein Leserbrief kann ebenfalls helfen. Zudem darf man nicht vergessen: Stadträte sind keine Profipolitiker.

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