In den vergangenen Wochen haben sich zwei unterschiedliche Bündnisse gebildet, um gegen diese Märsche Flagge zu zeigen: „Koblenz solidarisch“, das vornehmlich aus Angehörigen und dem Umfeld von Grünen, SPD und Linken besteht, sowie ein Zusammenschluss aus CDU, Freien Wählern, WGS und FDP.
Der Protest war parteipolitisch geworden, obwohl dies kaum jemand wirklich wollte. Die Stadt hat jetzt reagiert – und eine parteiübergreifende Resolution vorgelegt, der sich bei der Ratssitzung am Donnerstag alle Fraktionen bei Enthaltung der AfD anschlossen.
Gleich in der Überschrift der Resolution werden Zusammenhalt und Gemeinsamkeit betont, woran es zuletzt gefehlt hatte. Diese seien immer entscheidend gewesen, um Krisen zu überwinden und die Stadt weiterzuentwickeln, und das soll auch im dritten Jahr der Pandemie gelten.
Zum Impfen wird ebenso aufgerufen wie zum Masketragen und Abstandhalten. Der Rat spricht zudem seine Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Pflege aus, mit Polizei, Feuerwehr, Ordnungs- und Rettungskräften.
Gegen die aktuellen Corona-Demos wird Stellung bezogen: „Wir verurteilen unangemeldete Aufmärsche, die bewusst und rücksichtslos Hygieneregeln und Auflagen zum Gesundheitsschutz missachten und auch von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden.“
Hass, Hetze und Gewalt lehnt man ab, ein direkter Bezug zu den Märschen wird hier allerdings nicht hergestellt. Fazit: „Koblenz steht zusammen – gerade in schweren Zeiten.“ Um die Pandemie zu bekämpfen, seien alle gefordert, gemeinsam und nicht gegeneinander.
„Der Stadtrat hat zu einer Stimme gefunden, und es ist wichtig, ein klares Signal zu senden“, betonte der neue CDU-Fraktionschef Stephan Otto. Ulrike Bourry, als Fraktionsvorsitzende der Grünen ebenfalls neu im Amt, sagte: „Wir können nur gemeinsam auftreten, nicht gegeneinander.“ Wie auch Vertreter anderer Fraktionen freute sie sich, dass das geltende Verbot der unangemeldeten Aufmärsche Wirkung zeigt und die Teilnehmerzahlen zurückgehen.
Anna Köbberling (SPD) hob hervor, dass der Rat eine meinungsbildende Funktion hat, und erklärte zudem: Es sei wichtig, auch andere Meinung zuzulassen und aushalten, „aber eine bewusste Provokation können wir nicht hinnehmen“. Der Rat müsse hier zusammenstehen, sagte Christoph Schöll (FDP).
Joachim Paul (AfD) erklärte, dass seine Fraktion das meiste in der Resolution ebenfalls teilt, dass Argumente gegen das Impfen und die Corona-Maßnahmen, gegen die geschätzt bis zu 3000 Demonstranten auch in Koblenz auf die Straße gegangen sind, fehlen. „Deshalb kann sich die AfD nur enthalten.“
Die unangemeldeten Protestveranstaltungen bleiben übrigens noch bis Anfang März verboten, in Abstimmung mit der Polizei wurde die nötige Allgemeinverfügung noch einmal um einen Monat verlängert. Das erneute Verbot gilt ab dem heutigen Freitag.